2. Praxisleitfaden
  3. 6 Geschwindigkeit
  4. B. Mandatssituationen
  5. Mandatssituation 6.8: Koaxialkabelmessverfahren

Mandatssituation 6.8: Koaxialkabelmessverfahren

Autor: Weingran

Sachverhalt Checkliste Lösung Muster

Der Mandant erscheint mit einem Bußgeldbescheid. Ihm wird ein Geschwindigkeitsverstoß vorgeworfen. Sie legen Einspruch ein und bitten um Akteneinsicht. Aus der Bußgeldakte ergibt sich, dass der Mandant mit dem Gerät TraffiPhot-S gemessen wurde. Die Position des Fahrzeugs des Mandanten auf dem Messfoto entspricht der nach dem Messprotokoll zu erwartenden. Auf Nachfrage teilte der Mandant aber mit, dass ihn die Schlaglöcher im Bereich der Messstelle irritiert hätten. Sie bitten ihn, die entsprechende Stelle zu fotografieren und Ihnen das Foto zur Verfügung zu stellen.

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Wie stellt sich der Fahrbahnbelag dar?

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Piezo-Richtlinie

Die Richtlinie zur Überprüfung des Sensorbereichs von Geschwindigkeitsmessgeräten mit piezoelektrischen Messfühlern (Piezo-Richtlinie) legt die Anforderungen, z.B. an den Fahrbahnzustand, fest. Das tatrichterliche Urteil muss Feststellungen dazu enthalten (OLG Hamm, Beschl. v. 04.02.2008 - 3 Ss OWi 28/08). Der Fahrbahnbelag muss vor allem eben und unbeschädigt sein.

Warnhinweis

Das Nachfolgermodell, das TraffiStar S 330, verfügt nicht mehr über die sogenannten Piezosensoren, für die die Piezo-Richtlinie gilt. Weil es über spezielle Sensoren i.V.m. dem intelligenten Piezovorverstärker (IPV) verfügt, ist die Piezo-Richtlinie darauf nicht mehr anwendbar (OVG Bautzen, Beschl. v. 11.06.2014 - ).