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KG - Urteil vom 06.12.2004 (12 U 28/04)

Haftungsverteilung bei Auffahren auf ein zum Linksabbiegen eingeordnetes Fahrzeug

Die zulässige Berufung des Klägers hat nur teilweise Erfolg. 1. Bezüglich des Beklagten zu 2 hat es bei der vollständigen Klageabweisung zu verbleiben, nachdem der Kläger sein - grundsätzlich beachtliches - Bestreiten [...]
KG - Urteil vom 06.12.2004 (12 U 21/04)

Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem überholenden Fahrzeug

Die zulässige Berufung des Klägers ist teilweise begründet. 1. Dem Grunde nach ist der Beklagte dem Kläger gemäß §§ 7 Abs. 1, 18 StVG in Verbindung mit § 2 Pflichtversicherungsgesetz zum Ersatz aller Schäden [...]
KG - Beschluss vom 17.11.2004 (3 Ws (B) 485/04)

Voraussetzungen eines Fahrverbots wegen beharrlicher Geschwindigkeitsüberschreitung

NZV 2005, 330 VRS 108, 47 [...]
KG - Urteil vom 15.11.2004 (12 U 305/03)

Verstoß eines Busfahrers gegen die ihm gem. § 1 StVO obliegende Sorgfaltspflicht wegen Offenstehenlassen der seitlichen Ladeklappe...

Die zulässige Berufung der Klägerin hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Das Gericht folgt den im Wesentlichen zutreffenden Gründen des angefochtenen Urteils. Im Hinblick auf das Vorbringen in der Berufung weist es [...]
KG - Urteil vom 14.10.2004 (12 U 71/04)

Haftungsverteilung bei Kollision eines Fahrzeugs mit der sich öffnenden Tür eines Müllfahrzeugs

Vorinstanz: LG Berlin, vom 15.03.2004 - Vorinstanzaktenzeichen 24 O 320/03 DAR 2005, 217 KGReport 2005, 177 VRS 108, 24 VersR 2005, 1447 [...]
KG - Urteil vom 09.09.2004 (22 U 230/03)

Voraussetzungen für die Ansetzung eines merkantilen Minderwertes-merkantiler Minderwert eines Polizeimotorrades mit Sonderausstattun...

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen hat der Senat gemäß § 540 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO (vgl. § 26 Nr. 8 EGZPO) abgesehen. Die Berufung ist zulässig, insbesondere form- und [...]
KG - Urteil vom 30.08.2004 (12 U 54/03)

KG - Urteil vom 30.08.2004 (12 U 54/03)

Auf die Berufung des Beklagten, die im übrigen zurückgewiesen wird, wird das am 18. Dezember 2002 verkündete Urteil der Zivilkammer 28 des Landgerichts Berlin - 28 O 264/02 - teilweise abgeändert und wie folgt neu [...]
KG - Urteil vom 30.08.2004 (12 U 283/03)

Ersatz des Gewinnausfalls wegen Reparatur eines unfallgeschädigten Taxis

Die Berufung der Klägerin bleibt erfolglos, die Anschlussberufung hat zu einem geringen Teil Erfolg. A. Die Berufung der Klägerin hat keinen Erfolg, weil das Landgericht zutreffend davon ausgegangen ist, dass der [...]
KG - Urteil vom 26.08.2004 (12 U 172/03)

Zur Angabe des Kilometerstandes laut Tachometer als Zusicherung der tatsächlichen Laufleistung eines Gebrauchtfahrzeugs

Die zulässige Berufung der Klägerin hat in der Sache keinen Erfolg. A. Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. Dem von der Klägerin erworbenen Fahrzeug Mercedes Benz fehlte, wie das Landgericht zutreffend [...]
KG - Urteil vom 26.08.2004 (12 U 195/03)

Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall auf der Autobahn und ungeklärtem Fahrspurwechsel

Die Berufung ist zulässig und hat in der Sache in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg. Entgegen der Ansicht des Landgerichts kann nicht zu Gunsten der Beklagten davon ausgegangen werden, dass der Unfall auf [...]
KG - Urteil vom 16.08.2004 (12 U 115/03)

Ersatz der tatsächlichen Aufwendungen zur Schadensbeseitigung bei Überschreitung des Wiederbeschaffungswerts

A Die Berufung ist zulässig und in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang begründet. 1. Reparaturkosten in Höhe von (9.408,10 - 6.500 =) 2.908,10 EURO Diese Position steht dem Kläger entgegen der Ansicht des [...]
KG - Urteil vom 29.07.2004 (8 U 54/04)

Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung des Schädigers für eine vorsätzliche Straftat, versuchtes Tötungsdelikt

I. Die Berufung des Klägers richtet sich gegen das am 15. Januar 2004 verkündete Anerkenntnisteil- und Schlussurteil der Zivilkammer 33 des Landgerichts Berlin, auf dessen Tatbestand und Entscheidungsgründe Bezug [...]
KG - Urteil vom 16.07.2004 (25 U 17/04)

Zum Anspruch auf Ersatz eines Zahnriemenschadens gegen Verkäufer eines Gebrauchtfahrzeugs

I. Von der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen. II. Die Berufung ist form- und fristgerecht eingelegt worden, mithin [...]
KG - Urteil vom 16.07.2004 (21 U 274/01)

Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung des Schädigers für eine vorsätzliche Straftat, Vergewaltigung

Die Berufung ist unbegründet, das zugesprochene Schmerzensgeld von 25.000, 00 DM stellt angesichts des Ausmaßes der von der Klägerin erlittenen immateriellen Beeinträchtigungen und unter gebotener Berücksichtigung [...]
KG - Urteil vom 05.07.2004 (12 U 283/03)

Schadensberechnung bei Unfallbeschädigung eines Taxis

NZV 2005, 146 [...]
KG - Urteil vom 28.06.2004 (12 U 94/03)

Haftungsverteilung bei einem Unfall beim Einbiegen auf die Gegenfahrbahn

Die zulässige Berufung der Beklagten hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Das Gericht folgt den zutreffenden Gründen des angefochtenen Urteils, die durch das Vorbringen in der Berufung nicht entkräftet werden. Ergänzend [...]
KG - Urteil vom 28.06.2004 (12 U 89/03)

Haftungsverteilung bei Kollision beim paarweisen Rechtsabbiegen

1. Die zulässige Berufung der Beklagten hat auch in der Sache Erfolg und führt, unter Abänderung des Urteils des Landgerichts vom 26. Februar 2003, zur Wiederherstellung des klagabweisenden Versäumnisurteils des [...]
KG - Beschluss vom 21.06.2004 (3 Ws (B) 186/04)

Anforderungen an die Feststellung des Vorsatzes bei einer innerörtlichen Geschwindigkeitsüberschreitung

DAR 2004, 594 NZV 2004, 598 VRS 107, 213 [...]
KG - Urteil vom 17.06.2004 (20 U 121/03)

Schadensersatz wegen Beschädigung eines PKW durch ein sich aus einem geplatzten Schlauch sich ergiessenden Beton - Beton als Flüssigkeit...

I. Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz in Höhe von insgesamt 5.963,23 Euro wegen Beschädigung seines PKW, die dadurch erfolgte, daß auf dem Dach eines Hauses ein Schlauch platzte, mittels dessen Beton [...]
KG - Urteil vom 10.06.2004 (12 U 315/02)

Darlegungs- und Beweislast bei der Geltendmachung von Schockschäden

I. Die am 13. November 2002 eingelegte und mit einem am 11. Dezember 2002 bei Gericht eingegangenen Schriftsatz begründete Berufung des Klägers richtet sich gegen das am 16. Oktober 2002 zugestellte Urteil der [...]
KG - Urteil vom 03.06.2004 (12 U 68/03)

Haftungsverteilung bei Kollision mit einem einen Fußgängerüberweg auf einem Pedal stehend überquerenden Radfahrer

1. Die Berufung der Beklagten ist nur insoweit teilweise erfolgreich, als sich die Beklagten mit ihrem Rechtsmittel gegen die Höhe des vom Landgericht zugesprochenen Schmerzensgeldes wenden. Im Übrigen ist die Berufung [...]
KG - Urteil vom 03.06.2004 (12 U 357/02)

Nutzungsausfallentschädigung - Zur Kostenerstattung für Ersatzkraft und Ersatz des Verdienstausfallschadens nach unfallbedingter...

I. Die am 23. Dezember 2002 eingelegte und nach Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist um einen Monat mit einem am 20. Februar 2003 bei Gericht eingegangenen Schriftsatz begründete Berufung der Kläger richtet sich [...]
KG - Beschluss vom 05.05.2004 ((3) 1 Ss 6/04 (11/04))

Keine Gefährdung des Straßenverkehrs beim Befahren einer Einbahnstraße in entgegengesetzter Richtung

Das Amtsgericht Tiergarten in Berlin hat die Angeklagte entsprechend dem Anklagevorwurf wegen Gefährdung des Straßenverkehrs durch grob verkehrswidriges und rücksichtsloses Nichtbeachten der Vorfahrt zu einer [...]
KG - Urteil vom 29.04.2004 (12 U 140/03)

Zur zulässigen Geschwindigkeit eines PKWs, der sich als Vorfahrtberechtigter einer Kreuzung mit ungünstigen Sichtverhältnissen näher...

Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Das Berufungsgericht folgt den im wesentlichen zutreffenden Gründen des angefochtenen Urteils. Ergänzend weist es auf Folgendes hin: a) Ohne Erfolg [...]
KG - Beschluss vom 27.04.2004 (5 Ws 176/04)

Vorzeitige Aufhebung der Sperre für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis wegen Teilnahme an einer Selbsthilfegruppe

NZV 2005, 162 VRS 107, 174 [...]
KG - Urteil vom 22.04.2004 (12 U 330/02)

Beweis des ersten Anscheins für Verletzung der Sorgfaltspflicht aus § 14 StVO bei Verkehrsunfall

Die zulässige Berufung der Kläger hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Das Berufungsgericht folgt den zutreffenden Gründen des angefochtenen Urteils. Im Hinblick auf das Vorbringen der Berufung weist es ergänzend auf [...]
KG - Beschluss vom 21.04.2004 (3 Ws (B) 83/04)

Ahndung einer innerorts begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung

NZV 2005, 159 VRS 107, 316 [...]
KG - Urteil vom 19.04.2004 (12 U 325/02)

Haftungsverteilung bei Kollision mit der im Zuge eines Linksabbiegevorgangs ausschwenkenden Ladebrücke eines Sattelzuges

I. Aufgrund der Feststellungen des Landgerichts ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der ca. 17 Meter lange Sattelzug des Klägers, dessen letzte Achse über eine Zwangs-Mitlenkung verfügt, ist von der [...]
KG - Urteil vom 05.04.2004 (12 U 326/02)

Haftungsverteilung bei Geschwindigkeitsüberschreitung durch den Vorfahrtberechtigten

KGReport 2004, 522 VersR 2004, 1472 [...]
KG - Beschluss vom 31.03.2004 (3 Ws (B) 116/04)

Anforderungen an die Feststellung eines vorsätzlichen Rotlichtverstoßes in den Urteilsgründen; Anforderungen an die Zeitmessung...

DAR 2004, 711 NZV 2004, 652 VRS 107, 214 [...]
KG - Urteil vom 29.03.2004 (12 U 281/02)

Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Fußgänger

Vorinstanz: LG Berlin, vom 23.07.2002 - Vorinstanzaktenzeichen 17 O 429/01 NZV 2004, 579 VRS 107, 23 VersR 2005, 91 [...]
KG - Urteil vom 15.03.2004 (12 U 103/01)

Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden der Geschädigten - Unfall...

A. Die Klägerin und Berufungsklägerin verlangt Schmerzensgeld für körperliche und seelische Beeinträchtigungen, die sie durch die Fahrweise eines Polizeiwagens des Beklagten (Fahrer: Zeuge G.) am 18. November 1996 [...]
KG - Urteil vom 15.03.2004 (12 U 333/02)

Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden der Geschädigten - Schmerzensgeldbemessung...

Die Berufung ist weitgehend begründet. Der Klägerin steht über das außergerichtlich von der Beklagten zu 1) gezahlte Schmerzensgeld in Höhe von 40.000,- DM (= 20.451,68 EUR) nicht nur der vom Landgericht zuerkannte [...]
KG - Urteil vom 11.03.2004 (12 U 285/02)

Bindung des Berufungsgerichts an die erstinstanzlichen Tatsachenfeststellungen; Haftungsverteilung über einen Unfall beim Anfahren...

Die Berufung ist zulässig, hat aber in der Sache aus den im wesentlichen zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung keinen Erfolg. Im Hinblick auf die Ausführungen im zweiten Rechtszug ist ergänzend auf das [...]
KG - Urteil vom 01.03.2004 (12 U 96/03)

Nutzungsausfallersatz - Anspruch bei Totalschaden ohne Ersatzwagenbeschaffung, Voraussetzung bei Motorrad-Ausfall

DAR 2004, 352 DRsp I(123)502f [...]
KG - Urteil vom 26.02.2004 (12 U 276/02)

Bemessung des Schmerzensgeldes bei einer haushaltsbezogenen MdE von 20 v. H.,keine Anerkennung eines Haushaltsführungsschadens - Schadensersatz...

Die Berufung des Klägers gegen das am 2. Juli 2002 verkündete Urteil der Zivilkammer 17 des Landgerichts Berlin - 17 O 569/01 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die [...]
KG - Urteil vom 12.02.2004 (12 U 258/02)

Haftungsverteilung bei Kollision eines rückwärts fahrenden Radladers mit einem auf einem Betriebsgelände abgestellten Fahrzeug

Die Berufung ist erfolglos. Der Beklagte zu 2) haftet für die Schäden des Klägers aus der Kollision seines Pkw Daimler Benz (B-...) mit dem vom Beklagten zu 2) geführten Radlader auf dem Betriebshof der Recyclinghof [...]
KG - Urteil vom 09.02.2004 (12 U 233/02)

Haftungsverteilung bei Vorfahrtpflichtverletzung; Anforderungen an die Verzicht des Vorfahrtberechtigten auf das Vorfahrtrecht

Die nach gewährter Wiedereinsetzung zulässige Berufung ist begründet. Der Kläger hat keinen Anspruch auf Ersatz des geltend gemachten Schadens aus §§ 18 StVG, 3 Nr. 1, 2 PflVG, 249 ff. BGB. Die Beklagten haften für den [...]
KG - Urteil vom 05.02.2004 (12 U 165/02)

Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall nach dem Anfahren an einer Ampel

Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Dem Kläger ist zuzugeben, dass das Landgericht die Klage nicht hätte vollständig abweisen dürfen, ohne zuvor über seine Behauptung Beweis erhoben zu [...]
KG - Urteil vom 05.02.2004 (22 U 95/03)

Haftungsverteilung bei Unfall eines Einsatzfahrzeugs während Fahrt unter Sonderrechten

Das Landgericht Berlin -17 O 292/01- hat mit seinem am 12. Februar 2003 verkündeten Urteil die auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall vom 15. Juni 1998 gerichtete Klage abgewiesen. Wegen des Vorbringens der [...]
KG - Urteil vom 26.01.2004 (12 U 182/02)

Haftungsverteilung bei Auffahren einer Straßenbahn auf einen auf den Gleisen zum Linksabbiegen eingeordneten PKW

Die zulässige Berufung des Klägers hat nur hinsichtlich der geltend gemachten außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten Erfolg. Im Übrigen ist das Rechtsmittel unbegründet. 1. Soweit der Kläger mit der Berufung die volle [...]
KG - Urteil vom 15.01.2004 (22 U 66/03)

Zur Haftung des Betreibers eines Linienbusses für Schäden bei automatischer Schließung der Türen

I. Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung eines Schmerzensgeldes für die Folgen eines Unfalles vom 21. November 2001 in Anspruch, den die frühere Klägerin, die am 27. Dezember 2003 verstorbene und von ihm allein [...]
KG - Urteil vom 12.01.2004 (12 U 211/02)

Haftungsverteilung bei einem Unfall an einer ampelgeregelten Kreuzung und ungeklärter Ampelschaltung

Die Berufung der Beklagten ist erfolgreich. Entgegen der Auffassung des Landgerichts ist der Hergang der Kollision am 2. Dezember 1999 zwischen dem vom Kläger gesteuerten Renault Espace (B-...) und den vom Beklagten zu [...]
KG - Urteil vom 12.01.2004 (12 U 21/04)

Anforderungen an den Nachweis des Verschuldens bei einem Unfall beim Linksabbiegen; Rechtzeitige Betätigung des Fahrtrichtungsanzeiger...

Vorinstanz: LG Berlin, vom 16.12.2003 - Vorinstanzaktenzeichen 24 O 252/01 VRS 106, 186 [...]
KG - Urteil vom 05.01.2004 (3 Ws (B) 527/03)

Verhängung eines Fahrverbots bei Existenzgefährdung

DAR 2004, 164 [...]