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OVG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 19.10.2010 (3 M 358/10)

Voraussetzung eines die Fahreignung ausschließenden Konsums von Betäubungsmitteln; Führen eines Kraftfahrzeuges im berauschten Zustand...

Die zulässige Beschwerde hat keinen Erfolg. Die mit der Beschwerdebegründung vorgebrachten Einwände, auf deren Überprüfung der Senat gem. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, greifen nicht durch. Die angefochtene [...]
OVG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 01.10.2010 (3 M 407/10)

Nachweis der fehlenden Fähigkeit zur Trennung von Konsum und Fahren bei einem einmaligen Konsum von Betäubungsmitteln i.S.d. § 1...

Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die mit der Beschwerdebegründung vorgebrachten Einwände, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, greifen nicht durch. Das Verwaltungsgericht hat zu [...]
OVG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 22.09.2010 (3 L 341/09)

Zuständigkeit der Gemeinden als örtliche Straßenverkehrsbehörden für die Anordnung von Sperrpfosten

I. Die Kläger wenden sich gegen die Aufstellung eines Pollers, mit dem der vor ihrem Grundstück verlaufende Weg von der Straße H-Plan abgesperrt wird. Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks T-Berg 6 im Stadtgebiet [...]
OVG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 25.08.2010 (3 M 359/10)

Aufhebung eines Bescheides über die Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund einer Verletzung der Verfahrensvorschrift des § 3 Abs....

Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die mit der Beschwerdebegründung vorgebrachten Einwände, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, greifen nicht durch. Das Verwaltungsgericht hat die [...]
OVG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 21.06.2010 (3 M 92/10)

Konkrete Benennung von Tatsachen bei fehlender körperlicher oder geistiger Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges; Rechtfertigung...

Die zulässige Beschwerde hat Erfolg. Die mit der Beschwerdebegründung vorgebrachten Einwände der Antragstellerin, auf deren Überprüfung der Senat gem. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, greifen durch. Das [...]
OVG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 05.05.2010 (1 L 55/10)

Grobe Fahrlässigkeit durch ein nicht in einem Zuge durchgeführtes Wendemanöver auf einer Landstraße nach einer längeren Kurve;...

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes Magdeburg - 5. Kammer - vom 9. Februar 2010 hat keinen Erfolg, denn die Antrags(begründungs)schrift genügt schon nicht den [...]