3.3 Nicht-standardisierte Messverfahren

Autor: Weingran

3.3.1 Allgemeines

Urteilsgründe

Gilt das Messverfahren noch nicht als standardisiert, muss das angefochtene Urteil Angaben darüber enthalten, auf welchen physikalisch-technischen Prinzipien das System beruht und welche Werte im Einzelnen durch das Gerät gemessen und ausgewertet werden. So muss dem Urteil zu entnehmen sein, wie sich der zugrunde gelegte gemessene Abstand ermitteln ließ. Auch muss ersichtlich sein, welche Bedingungen für eine möglichst genaue Messung eingehalten werden müssen bzw. welche im vorliegenden Fall tatsächlich eingehalten worden sind (bestimmter Abstand, Messwinkel, gefahrene Geschwindigkeit usw.) und welche Fehlerquote das System - feststellbar anhand von Reihenuntersuchungen und bisherigen Erfahrungswerten - aufweist (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.02.1995 - 5 Ss (OWi) 35/95 - (OWi) 20/95 I).

"Liegt kein standardisiertes Messverfahren vor, so hat das Gericht die Korrektheit des Messergebnisses und dessen Zuordnung zum Fahrzeug des Betroffenen individuell zu überprüfen und im Urteil darzulegen, in aller Regel nach Anhörung eines Sachverständigen für Messtechnik und ggf. unter Zubilligung höherer Toleranzwerte."

(Cierniak, zfs 2012, 667)

3.3.2 Nachfahren

Abstand