Rechtsprechung | 1994 | Eintrag 100 bis 150

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BayObLG - Beschluß vom 12.08.1994 (1Z BR 152/93)

Wechselbezüglichkeit der in einem gemeinschaftlichen Testament

I. Der im Alter von 95 Jahren verstorbene Erblasser war seit 8.3.1941 in zweiter Ehe mit der Beteiligten zu 1 kinderlos verheiratet. Aus seiner ersten, durch den Tod der Ehefrau am 12.4.1940 aufgelösten Ehe ist ein am [...]

LG Würzburg - Beschluß vom 04.08.1994 (3 T 1587/94)

Ebenso LG Kaiserslautern, Beschluß vom 10.9.1993, Az.: 1 T 120/93, BtPrax 1994, 34 = MDR 1994, 1125 = FamRZ 1995, 52; LG Münster, Beschluß vom 19.1.1995, Az. 5 T 60/95, DAVorm 1995, 530 = BtPrax 1995, 111 und Beschluß [...]

FG Rheinland-Pfalz - 04.08.1994 (4 K 2194/93)

EFG 1995, 278 ZEV 1995, 462 [...]

BayObLG - Beschluß vom 28.07.1994 (3Z BR 188/94)

BayObLGZ 1994 Nr. 42 BayObLGZ 1994, 214 [...]

BFH - Urteil vom 28.07.1994 (IV R 56/93)

Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger [Kl.]) wurden in den Streitjahren 1981 und 1982 als Ehegatten zur Einkommensteuer zusammenveranlagt. Der Kl. bezieht Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und betreibt als [...]

BFH - Urteil vom 28.07.1994 (IV R 53/91)

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) waren Kommanditisten der zwischenzeitlich vollbeendeten... KG (KG). Zum 31. Dezember 1981 schieden sie aus der KG aus. Die Beigeladenen blieben Gesellschafter der KG. Zum 31. [...]

VG Greifswald - Urteil vom 27.07.1994 (1 D 625/92)

Investitionsvorrang Die Beteiligten (Beteil.) streiten über die Aufhebung eines zugunsten der Beigeladenen (Beigel.) zu 1 ergangenen Bescheides nach § 3 a VermG und um die Verpflichtung des Beklagten (Bekl.), einen [...]

LG Tübingen - 25.07.1994 (1 S 123/94)

VersR 1996, 854 [...]

OLG Naumburg - Urteil vom 21.07.1994 (4 U 80/93)

Wirksamkeit eines Schenkungsvertrags trotz mentalem Vorbehalt bei Ausreisewilligen

Die Klägerin (Kl.) war seit 1972 zusammen mit ihrem Ehemann Eigentümerin eines Grundstücks. Die Eheleute waren jeweils Miteigentümer zu ideellen Hälften. 1981 verließen die Eheleute die DDR. Vor Verlassen der DDR [...]

OLG Naumburg - Urteil vom 21.07.1994 (4 U 39/94)

Rechtsnatur eines Grundstücksüberlassungsvertrags: gemischte Schenkung - Auslegung und rechtliche Einordnung einer Abrede über die...

Die Klägerin (Kl.) nimmt die Beklagte (Bekl., Nichte der Kl.) auf Auflassung eines Grundstücks nebst Bewilligung der Eintragung des Eigentumsübergangs im Grundbuch, hilfsweise auf Zustimmung zur Berichtigung des [...]

BayObLG - Beschluß vom 20.07.1994 (1Z BR 108/93)

Absehen von der Einholung eines schriftvergleichenden Gutachtens über ein Testament nach Zeugenaussage

I. Die im Jahr 1991 im Alter von 87 Jahren verstorbene Erblasserin war verwitwet und hinterließ zwei Töchter, die Beteiligten zu 2 und 3. Der Nachlaß besteht im wesentlichen aus einem Einfamilienhaus in München. Die [...]

OLG München - Urteil vom 20.07.1994 (15 U 3348/93)

Pflichten eines Testamentsvollstreckers

Die Kläger sind die Erben der an 7.7.1989 verstorbenen U und fordern vom Beklagten im wesentlichen die Herausgabe des Nachlasses mit der Begründung, seine testamentarische Einsetzung zum Testamentsvollstrecker sei [...]

BayObLG - Beschluß vom 19.07.1994 (1Z BR 23/94)

Gegenstandswert der anwaltlichen Tätigkeit eines Verfahrensbevollmächtigten im Erbscheinsverfahren bei Enterbung des Beteiligten

I. Der am 30.6.1989 verstorbene, verwitwete Erblasser hat in einem eigenhändigen Testament drei seiner Kinder, darunter den Beteiligten zu 1, zu Erben eingesetzt. Die Nachkommen eines vorverstorbenen Sohnes, nämlich [...]

BFH - Urteil vom 19.07.1994 (VIII R 58/92)

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurden als Ehegatten für das Streitjahr 1984 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger war bis zum 5. Juli 1984 alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer einer GmbH. [...]

VG Chemnitz - Beschluß vom 18.07.1994 (C 2 S 1373/92)

ZOV 1995, 220 [...]

OLG Düsseldorf - Beschluß vom 13.07.1994 (3 Wx 303/94)

Geschäftswert für Erbschein-Einziehungsverfahren

I. Die Mutter der Beteiligten ist am 15. Februar 1984 verstorben; sie hinterließ im wesentlichen Grund- und Kapitalvermögen im Gebiet der damaligen DDR. Aufgrund eines Testamentes wurde dem Beteiligten zu 1 im Oktober [...]

BGH - Urteil vom 13.07.1994 (IV ZR 294/93)

Beauftragung eines Rechtsanwalts mit Maßnahmen zum Ausschluß der Erbberechtigung der Ehefrau des Auftraggebers

Die Klägerinnen (Kl.) fordern Schadensersatz wegen Schlechterfüllung eines Anwaltsvertrages. Sie sind zwei der drei Töchter des Erblassers, der am 1.2.1988 mittags nach einer drei Tage vorher vorgenommenen Operation [...]

BGH - Urteil vom 13.07.1994 (XII ZR 1/93)

Ausgleichsansprüche unter Ehegatten in Gütertrennung

Die 1938 geborene Klägerin beendete 1955 ihre Schulausbildung mit der mittleren Reife. Danach begann sie eine Gärtnerlehre. Einen qualifizierten Berufsabschluß hat sie nicht. Im Februar 1957 heiratete sie den [...]

AG Leipzig - Beschluß vom 12.07.1994 (VI 5432/93)

1. Am 18.05.1993 verstarb , geb. , (im folgenden Erblasser genannt) ohne Hinterlassung von Abkömmlingen. Ihr Ehemann ist vorverstorben. Der Erblasser hinterließ ein am 01.03.1985 errichtetes Testament mit u. a. [...]

BayObLG - Beschluß vom 12.07.1994 (1Z BR 148/93)

Berufung eines Testamentsvollstreckers

I. Der im Jahre 1962 im Alter von 86 Jahren verstorbene Erblasser war Rechtsanwalt. Zu seinem Nachlaß gehörten Grundstücke, Unternehmensbeteiligungen, Geldvermögen und Kunstgegenstände. Der Erblasser hatte am 5.2.1961 [...]

FG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 07.07.1994 (4 K 2118/93)

EFG 1995, 125 [...]

OLG Köln - Urteil vom 05.07.1994 (22 U 15/94)

Vergütung für den Testamentsvollstrecker

Die zulässige Berufung hat in der Sache keinen Erfolg. Zu Recht hat das Landgericht die Klage abgewiesen, da den begründeten Erstattungsforderungen der Klägerin für Erbschaftssteuer (1.507,00 DM), Anwaltsgebühren [...]

BGH - Beschluß vom 01.07.1994 (BLw 100/93)

Begründung der Rechtsbeschwerde mit Verletzung der Amtsermittlungspflicht; Bemessung des Abfindungsanspruchs des ausgeschiedenen Mitglieds...

I. Der Antragsteller war Mitglied der LPG Sch., der Rechtsvorgängerin der Antragsgegnerin. Mit Schreiben vom 10. November 1990 erklärte er seinen Austritt aus der LPG zum 31. Dezember 1990 und verlangte die Herausgabe [...]

BGH - Beschluß vom 01.07.1994 (BLw 113/93)

Beschränkung der Rechtsbeschwerde zu Gunsten einzelner Beteiligter; Ansprüche ausgeschiedener Mitglieder einer LPG

I. Der Vater der Antragstellerin brachte 1970 seinen landwirtschaftlichen Betrieb in die LPG Typ III 'L.' N. ein. Die Antragsgegnerin ist deren Rechtsnachfolgerin. Nach dem Übernahmeprotokoll vom 30. Oktober 1970 waren [...]

LG Gießen - Urteil vom 29.06.1994 (1 S 109/94)

Die drei Kläger (Kl.) verlangen von der Beklagten (Bekl.) Zustimmung zur Umbettung ihres am 19. 1. 1993 verstorbenen Vaters. Dieser hatte zuletzt mit der Bekl. zusammengelebt. Nach seinem Tode ließ die Bekl. die [...]

BayObLG - Beschluss vom 29.06.1994 (1Z BR 125/93)

Zulässigkeit der Beschwerde in Erbscheins-Einziehungsverfahren; Umfang der Ermittlungspflicht des Nachlassgerichts; Auslegung einer...

I. Die Erblasserin ist 1991 in ihrer Mietwohnung in M. verstorben. Sie war verwitwet und hinterlässt keine Abkömmlinge. Die Beteiligten zu 2 bis 29 kommen als gesetzliche Erben in Betracht, wobei die Ermittlungen im [...]

BFH - 29.06.1994 (I R 105/93)

Einkommensteuer; Veräußerung einer Freiberufler-Praxis bei Fortführung der selbständigen Arbeit

Der I. Senat des BFH geht davon aus, daß er nicht von der bisherigen Rechtsprechung des IV. Senats abweicht, weil in diesen Fällen der bisherige Praxisinhaber Teile von immateriellen Wirtschaftsgütern [...]

OLG Bamberg - Beschluß vom 28.06.1994 (1 W 35/94)

MittBayNot 1994, 545 NJW-RR 1994, 1359 ZEV 1996, 34 [...]

OLG Bamberg - Urteil vom 28.06.1994 (7 U 2/94)

FamRZ 1995, 234 [...]

LG Koblenz - Beschluß vom 28.06.1994 (2 T 428/94)

ebenso SchlHOLG, 25.6.1998, Az. 2 W 95/98, BtPrax 1998, 238 FamRZ 1995, 1019 [...]

OLG Frankfurt/Main - Beschluß vom 27.06.1994 (20 W 108/94)

Wirksamkeit einer mit wechselbezüglichen Verfügungen des gemeinschaftlichen Testaments in Widerspruch stehende neue Verfügung von...

Am 26. 10. 1992 verstarb der verwitwete und kinderlose Erblasser A. Seine am 5.3.1992 vorverstorbene Ehefrau hat ebenfalls keine Abkömmlinge. Die Eheleute, die beide bei ihrem Tod aidskrank waren, errichteten am [...]

OLG Hamm - Beschluß vom 23.06.1994 (15 W 265/93)

Rechtsfolgen einer Wiederverheiratungsklausel im gemeinschaftlichen Testament

Der am 5.5.1989 gestorbene Erblasser war in erster Ehe mit Frau A verheiratet. Aus dieser Ehe ist die Beteileiligte zu 1 (B 1) als einziges Kind hervorgegangen. Die Eheleute errichteten am 13.10.1967 ein [...]

OLG Düsseldorf - Urteil vom 23.06.1994 (18 U 10/94)

Ursprung der Bestattungsberechtigung

ErbPrax 1995, 69 NJW-RR 1995, 1161 OLGR-Düsseldorf 1995, 71 OLGReport-Düsseldorf 1995, 71 ZEV 1994, 372 [...]

BFH - Urteil vom 22.06.1994 (II R 1/92)

I. Streitig ist die Steuerbefreiung nach § 13 Abs. 1 Nr. 10 des Erbschaftsteuergesetzes (ErbStG) 1974 (Rückfall von Vermögensgegenständen an den Schenker). Frau A hatte mit notariell beurkundetem Vertrag vom Dezember [...]

BFH - Urteil vom 22.06.1994 (II R 13/90)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist als Kommanditist an der A GmbH & Co. KG (KG) beteiligt; er führt auch deren Geschäfte. Im Jahre 19.. wurde unter Beteiligung des Klägers, handelnd für die KG, und seines, [...]

OLG Stuttgart - Beschluß vom 17.06.1994 (18 WF 327/93)

DRsp IV(418)274e-f FamRZ 1994, 1595 [...]

OLG Düsseldorf - Beschluß vom 17.06.1994 (3 Wx 218/94)

Berufung bestimmter Testamentsvollstrecker nach dem Überlebenden in einem Erbvertrag

Die Erblasserin hat im Juli 1980 durch Erbvertrag mit ihrer 1981 verstorbenen Schwester die Beteiligten (Beteil.) zu 1 bis 4 als Erben - der Überlebenden - eingesetzt. Für den Nachlaß der Überlebenden wurde [...]

BFH - 17.06.1994 (III R 30/92)

Darlehensverträge zwischen Eltern und minderjährigen Kindern

In diesem Zusammenhang ist ferner zu beachten, daß die Darlehensgewährung aus geschenkten Mitteln nur dann anerkannt werden kann, wenn Schenkung und Darlehen sachlich und zeitlich unabhängig voneinander vorgenommen [...]

BFH - Urteil vom 17.06.1994 (III R 42/93)

Reisekosten zu einer Beerdigung keine außergewöhnlichen Belastungen

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist italienischer Staatsbürger. Seine in Süditalien lebenden Eltern verstarben am 20. Oktober (Vater) bzw. am 10. November 1990 (Mutter). In beiden Todesfällen reiste der [...]

BayObLG - Beschluß vom 15.06.1994 (2Z BR 44/94)

Löschung eines Nacherbenvermerks im Grundbuch

I. Als Eigentümer eines Grundstücks waren ursprünglich die Geschwister M. in Bruchteilsgemeinschaft eingetragen. Diese bestand aus den Miteigentümerinnen Kunigunde R. und Barbara R. zu je 1/4 sowie der aus Johann, [...]

BayObLG - Beschluß vom 13.06.1994 (1Z BR 130/93)

I. Die im Jahr 1989 im Alter von 78 Jahren verstorbene Erblasserin war verwitwet. Die Beteiligten zu 1 bis 4 sind ihre Kinder. Zum Nachlaß gehören ein Hälfteanteil an einem mit einem Mehrfamilienhaus bebauten [...]

OLG München - Urteil vom 10.06.1994 (10 U 7067/93)

Auslegung eines Vorbehaltes für Zukunftsschäden in einem Abfindungsvergleich

Zur Reichweite von Abfindungsvergleichen über Ansprüche wegen Unfallverletzungen vgl. auch OLG Hamm (Urteil - 6 U 82/93 - 25.4.1994, in r+s 1995, 17): Auslegung eines Vorbehaltes zukünftiger Erhöhung des [...]

SchlHOLG - Beschluß vom 09.06.1994 (2 W 52/94)

Eintragungsfähigkeit von bloßen Nebenleistungen zu einem dinglichen Wohnrecht

Die noch eingetragene Eigentümerin hat mit Überlassungsvertrag vom 19.04.1993 ihr oben näher bezeichnetes Hausgrundstück auf ihren Sohn und dessen Ehefrau, die weiter Beteiligten (im Vertrag 'Annehmer') übertragen. Die [...]

BayObLG - Beschluß vom 09.06.1994 (2Z BR 52/94)

I. Der Pensionist A. R. ist seit dem 14.4.1969 als Eigentümer von Grundstücken im Grundbuch eingetragen. Er war Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika, wohnte im Staate New York und ist dort am 23.9.1979 [...]

BayObLG - Beschluß vom 09.06.1994 (1Z BR 117/93)

Wirksamkeit der Pflichtteilsklausel eines gemeinschaftlichen Testaments

I. Die im Jahr 1992 verstorbene Erblasserin war zweimal verheiratet. Aus ihrer ersten, durch den Tod des Ehemanns im Jahr 1944 aufgelösten Ehe sind die Beteiligten zu 1 und 2 hervorgegangen. Ihr zweiter Ehemann, mit [...]

OLG Köln - Beschluß vom 08.06.1994 (2 Wx 16/94)

Anfechtung der Erbschein-Einziehungsanordnung und -Kraftloserklärung - kein Beschwerderecht des Pflichtteilsberechtigten im Erbscheinsverfahre...

Eingesandt vom 2. Zivilsenat des OLG Köln. ErbPrax 1994, 209 ErbPrax 1995, 178 OLGReport-Köln 1994, 217 [...]

BFH - Urteil vom 08.06.1994 (X R 51/91)

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute. Sie wurden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Durch notariellen Kaufvertrag vom 8. Mai 1987 erwarben sie - der Kläger zu 2/3, die Klägerin zu 1/3 - das [...]

BayObLG - Beschluß vom 07.06.1994 (1Z BR 69/93)

Handschriftliche Änderung eine eigenhändigen Testaments

I. Der Erblasser, ein katholischer Geistlicher, ist 1991 verstorben. Seine Eltern sind vorverstorben. Die Beteiligte zu 1 ist seine Halbschwester aus der zweiten Ehe seines Vaters. Der Erblasser war vor seinem Tod über [...]

LG Neubrandenburg - 01.06.1994 (3 T 39/94)

Die Erinnerung gegen die Entscheidung des Rechtspflegers gilt, nachdem Rechtspfleger und Richter ihr nicht abgeholfen haben, als Beschwerde (§ 11 Abs. 2 Satz 4 und 5 RPflG), die gemäß der §§ 19, 20, 21 FGG zulässig [...]

LG Gießen - Urteil vom 01.06.1994 (1 S 555/93)

Die Klägerin (Kl.) nimmt die Beklagten (Bekl.) auf Erstattung von Aufwendungen anläßlich des Todes ihres Schwagers in Anspruch, der von seinen Geschwistern, nämlich den Bekl., einem weiteren Bruder und dem Ehemann der [...]