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BSG - Urteil vom 06.05.2010 (B 14 AS 2/09 R)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines Pflichtteilsanspruchs aus einem Berliner Testament als Vermöge...

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 24.11.2008 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. [...]
BSG - Urteil vom 25.02.2010 (B 10 LW 2/09 R)

Versicherungspflicht als landwirtschaftlicher Mitunternehmer in der Alterssicherung der Landwirte Alterssicherung bei einzelnen Miterben...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 24. Mai 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander für das Revisionsverfahren keine außergerichtlichen Kosten zu [...]
BSG - Urteil vom 12.01.2010 (B 2 U 21/08 R)

Anspruch auf Hinterbliebenenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Voraussetzungen für die Anerkennung eines Kehlkopfkrebses...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 25. Juli 2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin des Versicherten die [...]