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LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 14.06.2021 (L 9 SO 253/18)

Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem SGB XII als DarlehenAnforderungen an die Verwertbarkeit eines schuldrechtlichen...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 15.02.2018 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]
LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 28.04.2021 (L 12 SO 324/20)

Rechtswidrigkeit einer Heranziehung von Erben zum Kostenersatz gemäß § 102 SGB XIIErforderlichkeit der Ausübung von Ermessen

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Detmold geändert. Der Bescheid des Beklagten vom 05.12.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14.04.2015 wird aufgehoben. Der Beklagte trägt [...]