3 Leistungen der Eingliederungshilfe

Autorin: von Einem

In § 90 Abs. 1 SGB IX werden zunächst einmal übergreifend die allgemeinen Aufgaben der Eingliederungshilfe aufgeführt. Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es demnach,

Leistungsberechtigten eine individuelle Lebensführung zu ermöglichen, die der Würde des Menschen entspricht, und

die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern.

Die Leistungen der Eingliederungshilfe sollen die Leistungsberechtigten befähigen, ihre Lebensplanung und -führung möglichst selbstbestimmt und eigenverantwortlich wahrnehmen zu können. Eine inhaltliche Änderung der Aufgabenbeschreibung ist mit der Neufassung der Definition gegenüber den bisherigen Regelungen in §§ 1 und 53 SGB XII nach dem Willen des Gesetzgebers nicht beabsichtigt.13)

In § 90 Abs. 2-5 SGB IX werden sodann die besonderen Aufgaben der Eingliederungshilfe in Bezug auf

die medizinische Rehabilitation,

die Teilhabe am Arbeitsleben,

die Teilhabe an Bildung sowie

die gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

beschrieben. Genau diesen besonderen Aufgaben entsprechen die Leistungen der Eingliederungshilfe nach § 102 Abs. 1 SGB IX.

Zum Verhältnis der Eingliederungshilfeleistungen zueinander wird in § 102 Abs. 2 SGB IX bestimmt, dass die Leistungen zur sozialen Teilhabe den anderen in Absatz 1 genannten Leistungen gegenüber nachrangig sind.