Autor: Stephan Schröder |
Wann und ob der Anscheinsbeweis gelten soll, ist im Gesetz nicht geregelt. Er gilt aber als gewohnheitsrechtlich anerkannt und kann bei Annahme eine Non-Liquet-Situation verhindern.
Definition Anscheinsbeweis
Soll der Anscheinsbeweis zur Anwendung kommen, muss ein allgemeiner Erfahrungssatz festgestellt werden, aufgrund dessen sich der Schluss aufdrängt, eine Folge sei auf eine bestimmte Ursache oder umgekehrt zurückzuführen oder der Handelnde habe die im Verkehr erforderliche Sorgfalt verletzt (BGH, Urt. v. 09.09.2008 -
Anscheinsbeweis kann erschüttert werden
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