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OLG Dresden - Urteil vom 04.11.2025 (4 U 1050/24)

Nachweis eines behandlungsfehlerhaften Vorgehens i.R.d. Feststellung der Schadensersatzpflicht für immaterielle und materielle Schäden...

I. Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 11.07.2024 - 8 O 2572/21 - wird zurückgewiesen. II. Die Kläger tragen die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Das Urteil sowie das angefochtene [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 29.09.2025 (4 U 674/25)

Anspruch auf Schadenersatz wegen einer behaupteten fehlerhaften ärztlichen Behandlung

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Zwickau vom 09.05.2025 - 1 O 365/20 - ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Senat beabsichtigt, den [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 16.07.2025 (4 U 1448/22)

Stufenklage eines Versicherten gegen Beitragsanpassungen seiner privaten Krankenversicherung; Auskunftsanspruch über die erteilten...

1. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. 4. Der Streitwert wird für beide [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 17.06.2025 (4 U 121/25)

Nachweis einer ordnungsgemäßen Aufklärung eines Patienten im Hinblick auf die tatsächlich durchgeführte Art und Weise der Probeentnahme...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Klägerin hat Gelegenheit, innerhalb von drei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 17.06.2025 (4 U 106/25)

Zahlungsanspruch eines Geschädigten auf Schmerzensgeld wegen fehlerhafter Aufklärung hinsichtlich der Umstellung seiner Medikation;...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 20.12.2024, 6 O 52/24, wird auf seine Kosten zurückgewiesen. II. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch [...]
OLG Dresden - Urteil vom 05.06.2025 (8 U 1482/24)

Autorisierung von Zahlungsvorgängen und einer Limiterhöhung durch mehrfache Freigaben im pushTAN-Verfahren durch den Zahler in der...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 24.10.2024 (6 O 544/22) im Kostenpunkt aufgehoben und insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, dem bei der [...]
OLG Dresden - Urteil vom 06.05.2025 (4 U 1316/24)

Ordnungsgemäße Begründung für eine Beitragsanpassung in der privaten Krankenversicherung; Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklag...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 22.08.2024 - 03 O 988/22 - wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Das Urteil sowie das angefochtene [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 28.04.2025 (4 U 1732/24)

Anforderungen an die erteilten Belehrungen i.R.d. Rückabwicklung zweier abgeschlossener fondsgebundener Rentenversicherungen im Wege...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 17.09.2024 - 03 O 2760/23 - ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 18.03.2025 (4 U 1586/22)

Auskunfstanspruch im Zusammenhang mit vorgenommenen Beitragsanpassungen einer privaten Krankenversicherung

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klagepartei gegen das Endurteil des Landgerichts Dresden vom 30.06.2022 - 8 O 1954/21 - ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Klagepartei hat [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 27.02.2025 (4 U 1213/24)

Anspruch auf eine Invaliditätsleistung in der privaten Unfallversicherung; Anforderungen an eine ärztliche Invaliditätsbescheinigun...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 13.02.2025 (4 U 1584/22)

Einordnung des Begründungsschreibens einer Versicherung nebst Anlagen und Nachträgen in ihrer Gesamtheit als nicht personenbezogene...

1. Das ausgesetzte Verfahren wird wieder aufgenommen. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 13.02.2025 (4 W 466/24)

Prozesskostenhilfe für die Geltendmachung von Ansprüchen gegen den Träger des städtischen Klinikums wegen behaupteter Fehler bei...

Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landgerichts Dresden vom 29.04.2024 - 6 O 2713/23 - wird zurückgewiesen. I. Der Antragsteller - gesetzlich vertreten durch seine Eltern - begehrt [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 12.02.2025 (4 U 1485/24)

Ordnungsgemäßheit der Widerspruchsbelehrung in den Allgemeinen Bedingungen zu einem Lebensversicherungsvertrag durch drucktechnische...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Klägerin hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 11.02.2025 (4 U 1264/24)

Anforderungen an die Widerspruchsbelehrung i.R.e. Rentenversicherungsvertrags

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Klägerin hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch [...]
OLG Dresden - Urteil vom 04.02.2025 (4 U 1627/22)

Verjährung eines datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs; Mitteilung der maßgeblichen Gründe für die Neufestsetzung der Prämie...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 15.07.2022 - 8 O 2514/21 - wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. III. Das Urteil sowie das angefochtene Urteil [...]
OLG Dresden - Urteil vom 04.02.2025 (4 U 301/24)

Anspruch eines Geschädigten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung i.R.e. Operation...

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichtes Görlitz vom 31.01.2024 - 1 O 361/20 - wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. 3. Das Urteil sowie das angefochtene [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 28.01.2025 (4 U 1361/24)

Feststellung des Fortbestandes der bei der Versicherung abgeschlossenen Berufsunfähigkeitsversicherung; Arglistige Verletzung der...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 23.01.2025 (4 U 1288/24)

Zahlungsanspruch eines Geschädigten auf Schmerzensgeld wegen eines nicht erkannten Verschlusses (Ileus) des Dünndarms; Wertende Einschätzungen...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Klägerin hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 16.01.2025 (4 U 980/24)

Formelle Voraussetzungen an ein Beitragserhöhungsschreiben in der privaten Krankenversicherung

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]
OLG Dresden - Urteil vom 15.01.2025 (6 U 717/24)

Auskunftsansprüche im Zusammenhang mit Beitragserhöhungen des Versicherers im Rahmen einer privaten Krankenversicherung

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 30.04.2024, Az. 5 O 709/23, im Kostenpunkt aufgehoben und - unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung - im Übrigen dahingehend [...]
OLG Dresden - Urteil vom 14.01.2025 (4 U 2630/22)

(Ererbte) Ansprüche auf Schmerzens- und Hinterbliebenengeld wegen behaupteter fehlerhaften operativen Behandlung; Ausmaß einer präoperativen...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 12.12.2022 - Az. 7 O 1356/20 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Das Urteil sowie das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. [...]