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OLG Düsseldorf - Urteil vom 16.12.2025 (1 U 234/24)

Ersatzfähigkeit der Umsatzsteuer i.R.e. Haftung wegen Beschädigung eines Gebäudes

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 12. Zivilkammer - Einzelrichterin - des Landgerichts Duisburg vom 5.11.2024 (12 O 95/23) teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagten werden [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 06.11.2025 (12 U 16/25)

Guthaben auf dem von dem Schuldner bei der Bank geführten Geschäftsgirokonto als Gegenstand der Insolvenzmasse; Kenntnisnahme eines...

1. Auf die Berufung des Klägers wird das am 25.03.2025 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Kleve (4 O 310/23) abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 17.273,57 € nebst Zinsen in Höhe [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 30.10.2025 (20 U 48/24)

Formelle Voraussetzungen an die Begründung des Erhöhungsverlangens des Entgelts für Pflege, Unterkunft und Verpflegung

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 21. Februar 2025 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Beklagte. Das Urteil ist vorläufig [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 12.09.2025 (22 U 194/24)

Wertersatz nach Kündigung eines Werkvertrags

Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin auferlegt. Das Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. I. Der Beklagte bestellte am 24.04.2023 einen Treppenlift für [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 18.08.2025 (3 UF 50/25)

Verhältnismäßigkeit eines Sorgerechtsentzugs; Anordnung des Ruhens der elterlichen Sorge der Kindeseltern

I. a. Auf die Beschwerde der Kindeseltern wird in Abänderung des Beschlusses des Amtsgerichts - Familiengericht - Kleve vom 03.02.2025 (19 F 319/24) festgestellt, dass gegenüber den Kindeseltern Maßnahmen nach §§ 1666, [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 12.08.2025 (13 U 49/24)

Leistungsgewährung aus einer privaten Berufsunfähigkeitsversicherung; Nachversicherung zur Berufungsunfähigkeitsrente

Auf die Berufung der Beklagten wird unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels das am 22. März 2024 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 9a Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 24.07.2025 (10 U 165/24)

Rechtliche Einordnung des Vertragsverhältnisses als ein Kaufvertrag mit Montageverpflichtung einer Photovoltaikanlage; Nacherfüllung...

Auf die Berufung der Beklagten und der Streithelferin wird das am 20.11.2024 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Kleve - Einzelrichterin - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Klage [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 24.06.2025 (13 U 19/24)

Zahlung eines Ausgleichs für die Kosten der zahnärztlichen Behandlung eines Versicherten; Beschränkung der Leistungspflicht

Auf die Berufung des Klägers und die Berufung der Beklagten wird das am 18. Januar 2024 verkündete Urteil des Einzelrichters der 9. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf unter Zurückweisung der weitergehenden [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 18.06.2025 (14 U 83/24)

Grob fahrlässiges Handeln eines Bankkunden ohne Hinweis an die Bank auf den erkennbaren zwischenzeitlich durch Dritte vorgenommenen...

Die Berufung der Klägerin gegen das am 12.06.2024 verkündete Urteil der 13. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (13 O 2/24) wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 29.04.2025 (4 U 172/23)

Eintrittspflicht eines Versicherers aus einem Rechtsschutzversicherungsvertrag für die außergerichtliche und erstinstanzliche Inanspruchnahme...

Auf die Berufung der Beklagten wird das am 28. September 2023 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Mönchengladbach, Az. 1 O 25/23, abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Der [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 28.04.2025 (24 U 166/23)

Honorarklage eines Rechtsanwalts wegen der Vertretung in rechtlichen Vertretungsangelegenheiten sowie widerklagend Schadensersatzansprüche...

Die Berufungen des Klägers und des Beklagten gegen das am 21. Juli 2023 verkündete Urteil des Einzelrichters der 16. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf werden zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 20.02.2025 (5 U 102/23)

Anspruch eines Architekten zur Beauftragung eines Preisträgers aus den Auslobungsunterlagen; Aufforderung des Ausschreibenden nach...

Auf die Berufung der Klägerin wird das am 23.6.2023 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf in der durch den Berichtigungsbeschluss vom 17.7.2023 gefundenen Fassung teilweise abgeändert und [...]
OLG Düsseldorf - Anerkenntnisurteil vom 13.02.2025 (2 U 54/23)

Feststellung der materiellen Berechtigung eines Arbeitnehmers an der Erfindung; Herstellung eines Arzneimittelwirkstoffs zur Behandlung...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 01.03.2023 wird zurückgewiesen. Die Zwischenfeststellungsklage der Klägerin aus dem Schriftsatz vom 23.09.2024 wird [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 13.02.2025 (2 U 55/23)

Feststellung der materiellen Berechtigung eines Arbeitnehmers an der Erfindung; Herstellung eines Arzneimittelwirkstoffs zur Behandlung...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 01.03.2023 wird zurückgewiesen. Die Zwischenfeststellungsklage des Klägers aus dem Schriftsatz vom 23.09.2024 wird [...]