Empfehlungen des 60. Deutschen Verkehrsgerichtstag

Autor: Stephan Schröder
1)

Von Dr. Stephan Schröder.

In der Zeit vom 17.-19.08.2022 und damit erstmals im Sommer fand in Goslar der 60. Deutsche Verkehrsgerichtstag statt, der vom Präsidenten des Deutschen Verkehrsgerichtstags (VGT) Prof. Ansgar Staudinger eröffnet wurde. In diesem Jahr kamen etwa 1.200 Teilnehmer nach Goslar.

Schwerpunktthemen des diesjährigen VGT waren die Themen "Angemessene Rechtsfolgen im Ordnungswidrigkeitenrecht", "Radverkehr mit mehr Cannabis im Straßenverkehr, Verkehrssicherheit - wie schaffen wir das?", "E-Scooter, Krankenhausfahrstühle, langsame Landmaschinen - ist unser Haftungsrecht noch zeitgemäß?" und "Beurteilung der Fahreignung durch das Strafgericht und die Fahrerlaubnisbehörde - zwei Seiten einer Medaille?".

Der Arbeitskreis VIII soll in Zukunft nicht nur das Thema Seeschifffahrt haben, sondern auch Fluggastrecht und Bahnverkehr, die im Wechsel stattfinden sollen.

Den Plenarvortrag hielt diesmal Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, über "Aktuelle Herausforderungen der Verkehrspolitik für eine mobile Gesellschaft". In Bezug auf den Arbeitskreis IV forderte er, dass Deutschland ein "Fahrradland" werden sollte. Hierfür müsse der intermodale Verkehr gefördert werden.