Rechtsprechung | 2000 | Eintrag 350 bis 400

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OLG Nürnberg - Urteil vom 24.05.2000 (4 U 60/00)

Umfang der Verkehrssicherungspflicht für Verkehrsschilder

Die Berufung des Beklagten ist zulässig, insbesondere ist sie form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. In der Sache hat das Rechtsmittel aber keinen Erfolg, da das Landgericht der Klage zu Recht mit der [...]

BGH - Urteil vom 24.05.2000 (IV ZR 186/99)

Haftungsausschluß nach AVB-Werkverkehr

Die Parteien streiten über Ansprüche aus einer Versicherung für den Werkverkehr, die die Beklagte bei der Klägerin genommen hat. Dem Vertrag liegen die Allgemeinen Versicherungsbedingungen für Gütertransporte im [...]

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 23.05.2000 (7 A 12289/99)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, Kokain

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis. Ihm war durch rechtskräftigen Strafbefehl vom 3. März 1994 erstmals die Fahrerlaubnis entzogen worden. Nach vorangegangener medizinisch-psychologischer [...]

OLG Hamm - Urteil vom 23.05.2000 (28 U 213/99)

Zusicherung der Unfallfreiheit; Anspruch des Käufers eines gebrauchten Pkw auf Abtretung von Schadensersatzansprüchen des Verkäufer...

I. Die zulässige Berufung hatte keinen Erfolg. Die Klage ist unbegründet. 1. Der Kläger hat nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme keinen Anspruch auf Rückgängigmachung des Vertrages gemäß §§ 459, 462, 467, 463 BGB. Das [...]

AG Betzdorf - Urteil vom 22.05.2000 (3 C 568/99)

Gebühren im Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit

Der Streit um die Gebührenhöhe in Bußgeldsachen wurde seit Inkrafttreten des RVG dadurch entschärft, dass sich die Verteidigergebühren nunmehr an der (zuletzt) festgesetzten Geldbuße orientieren (Vorbemerkung 5.1 Abs. [...]

OLG Hamburg - Urteil vom 19.05.2000 (14 U 243/99)

Kenntnis des Verletzten vom Schaden und der Person des Ersatzpflichtigen; Zurechnung unsorgfältiger Durcharbeitung der Ermittlungsakte...

Die Berufung der Klägerin ist nicht begründet. Das Landgericht hat die Klage, mit der die Klägerin Schadensersatz aufgrund eines Verkehrsunfalls vom 7. November 1992 begehrt, abgewiesen mit der Begründung, die [...]

OLG Köln - Urteil vom 19.05.2000 (20 U 163/99)

Beweislast beim großen Schadensersatzanspruch

DRsp I(130)482a DRsp I(130)492a [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 18.05.2000 (5 U 1298/98)

Vertragsanfechtung wegen nicht offenbarter Vorschäden beim Gebrauchtwagenkauf

DAR 2002, 169 DRsp I(130)525a VRS 102, 165 VRS 102,165 [...]

BGH - Beschluß vom 18.05.2000 (IX ZR 452/99)

Wert der Beschwer bei Streit um einen PKW

Der Streitwert und die Beschwer, die sich nach dem Wert des streitgegenständlichen Kraftfahrzeugs richten, übersteigen nicht den Betrag von 60.000 DM. Maßgeblich für den Wert der Beschwer gemäß § 546 Abs. 2 ZPO ist der [...]

OLG Hamm - Beschluss vom 18.05.2000 (3 Ss OWi 475/00)

Nicht genügende Entschuldigung beim Fernbleiben in der Hauptverhandlung

Das Amtsgericht hat mit Urteil vom 15. Februar 2000 den Einspruch des Betroffenen gegen den Bußgeldbescheid der Stadt vom 5. Juli 1999 verworfen. Es hat zur Begründung ausgeführt, der Betroffene sei von der [...]

BGH - Beschluß vom 17.05.2000 (3 StR 167/00)

Ausweisung als Strafzumessungsgrund - Entzug der Fahrerlaubnis wegen Nicht-Katalogtat

Das Landgericht hat den Angeklagten wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit diesen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf [...]

BGH - Beschluß vom 17.05.2000 (2 StR 460/99)

Nichtvereidigung eines Zeugen wegen Beteiligungsverdachts

Das Landgericht hat die Angeklagte wegen Anstiftung zum Mord zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Mit ihrer Revision rügt die Angeklagte die Verletzung formellen und materiellen Rechts. Das Rechtsmittel hat mit [...]

AG Bitburg - Urteil vom 16.05.2000 (5 C 598/99)

Der Kläger begehrt mit der vorliegenden Klage restlichen Schadenersatz sowie Schmerzensgeld aus einem Unfallereignis, welches sich am 27. November 1998 auf der B 50 im Bereich des Hotels Albachmühle zugetragen hat. Am [...]

BVerwG - Urteil vom 16.05.2000 (4 C 3.99)

Kreuzungsrechtsverhältnis; Baulastregelung; Sicherheit und Abwicklung des Verkehrs; Baumaßnahme außerhalb eines Bauübergangs; verkehrliche...

I. Die Klägerin ist Trägerin der Baulast der Moorburger Straße, die auf einer Länge von etwa 800 m am Südrand des Harburger Hafen- und Industriegebiets verläuft und an ihrem östlichen Ende nach Süden abschwenkt, die [...]

AG Dortmund - 16.05.2000 (125 C 2314/00)

Haftungsverteilung bei Unfall aufgrund eines verkehrswidrig geparkten Fahrzeugs

DAR 2002, 322 [...]

OLG Köln - Urteil vom 16.05.2000 (9 U 121/99)

Leistungsfreiheit des Kfz-Kaskoversicherers bei Geschwindigkeitsüberschreitung, Versicherung, Kfz-Kasko-Versicherung, grobe Fahrlässigkeit,...

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen.) Die in formeller Hinsicht bedenkenfreie Berufung des Klägers ist unbegründet. Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen. Dem Kläger [...]

BGH - Urteil vom 16.05.2000 (X ZR 109/97)

Der Kläger hat den Beklagten, der Inhaber eines Fahrzeugreparaturbetriebs ist, auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung eines von seinem damaligen Prozeßbevollmächtigten am 9. Juli 1991 gekündigten Vertrags über [...]

KG - Urteil vom 15.05.2000 (12 U 3645/98)

Schadensersatz bei unangemessener Erlebnisverarbeitung; Erwerbsschaden eines Postzugbegleiters; Anrechnung des beamtenrechtlichen Unfallausgleich...

Der am 17. Januar 1944 geborene Kläger wurde bei einem Eisenbahnunglück am 27. November 1991, das von der Beklagten verschuldet worden ist, verletzt. An der Fahrt des verunglückten Zuges hatte der Kläger als [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 15.05.2000 (2a Ss (OWi) 128/00 - (OWi) 39/00 III)

Verhängung eines Fahrverbots trotz langen Zeitablaufs

DAR 2000, 415 MDR 2000, 829 NZV 2001, 435 VRS 99, 214 [...]

OLG Hamm - Urteil vom 15.05.2000 (13 U 183/99)

Straßenverkehrsrecht: Haftungsverteilung bei Kollision zwischen einem linksabbiegenden Schlepper und einem überholenden Leichtkraftrad;...

Die Anschlussberufung der Beklagten gegen das am 19. August 1999 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld wird zurückgewiesen. Auf die Berufung des Klägers wird - unter Zurückweisung des [...]

OLG Hamm - Beschluss vom 15.05.2000 (2 Ss OWi 409/00)

Absehen vom Fahrverbot; Möglichkeit Bewußtsein; Urteilsgründe

I. Das Amtsgericht hat dem Betroffenen wegen 'fahrlässig begangener Ordnungswidrigkeit nach §§ 41 Abs. 2, 49 StVO i.V.m. § 24 StVG' eine Geldbuße in Höhe von 200,- DM auferlegt und ein Fahrverbot von der Dauer eines [...]

BayObLG - Beschluss vom 12.05.2000 (2 ObOWi 598/99)

Anforderungen an den Nachweis der Trunkenheit im Straßenverkehr durch Messung der Atemalkoholkonzentration

I. Das Amtsgericht verurteilte den Betroffenen zur Geldbuße von 500 DM und verhängte ein Fahrverbot von einem Monat gegen ihn, weil er am 20.3.1999 im Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug geführt hatte, obwohl er 0,40 mg/l [...]

OLG Hamm - 12.05.2000 (9 U 224/99)

Haftungsverteilung bei Kollision eines erheblich alkoholisierten Motorradfahrers mit einem rückwärts vom Seitenstreifen auf die Fahrbahn...

DAR 2000, 568 [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 12.05.2000 (22 U 210/99)

Verkehrssicherungspflichten einer Gemeinde im Hinblick auf eine Fußgängerampel in einer Baustelle

Der Kl macht Schadenersatzansprüche in Höhe von 3.765,37 DM aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 29.6.1998 gegen 21.20 Uhr im Stadtgebiet von D innerhalb einer deutlich gekennzeichneten Straßenbaustelle vor [...]

OLG Hamm - Beschluss vom 12.05.2000 (2 Ss OWi 408/00)

Beschränkung des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid; ausreichende Feststellungen bei Geschwindigkeitsüberschreitung; Angabe der...

I. Durch Bußgeldbescheid der Stadt Bochum vom 6. Oktober 1999 wurde gegen den Betroffenen wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h um 45 km/h ein Geldbuße von 200,00 DM festgesetzt und [...]

AG Lobenstein - 11.05.2000 (C 276/99)

Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge im Begegnungsverkehr an einem Hindernis

zfs 2000, 482 [...]

OLG Düsseldorf - Urteil vom 11.05.2000 (8 U 105/99)

Einbeziehung von Ansprüchen gegen den eine Unfallverletzung behandelnden Arzt bei einem Abfindungsvergleich über Ansprüche wegen...

DRsp I(138)1024a NZV 2001, 470 VRS 100, 418 VersR 2002, 54 [...]

BGH - Urteil vom 11.05.2000 (III ZR 258/99)

Amtspflichtverletzung eines Zivildienstleistenden

Die Klägerin parkte am 28. August 1996 ihren Pkw auf dem leicht abschüssigen Gelände des Pflegeheims D.-L., einer anerkannten Beschäftigungsstelle für Zivildienstleistende in der Trägerschaft der Landeshauptstadt D. In [...]

FG Niedersachsen - Urteil vom 11.05.2000 (14 K 13/98)

Kfz-Steuer

Streitig ist die Steuerbefreiung für ein Spezialfahrzeug. Der Kläger war bis zum 24. Oktober 1997 Halter eines am 09. Mai 1996 zugelassenen Spezialfahrzeugs mit dem amtlichen Kennzeichen . Zunächst wurde mit Bescheid [...]

FG Niedersachsen - Urteil vom 11.05.2000 (14 K 521/99)

Kfz-Steuer, Abgrenzung Pkw-Lkw

Streitig ist, ob die Kraftfahrzeugsteuer für das Fahrzeug des Klägers nach dem Hubraum oder nach dem zulässigen Gesamtgewicht zu besteuern ist. Der Kläger ist seit der Zulassung am 22. September 1998 Halter eines [...]

OLG Nürnberg - Urteil vom 10.05.2000 (9 U 672/00)

Anrechnung ersparter Eigenaufwendungen bei Anmietung eines Unfallersatzfahrzeugs

Die Berufung des Klägers hat nur zu einem geringen Teil Erfolg, nämlich in Bezug auf die Höhe des Eigenersparnisabzugs bei den Mietwagenkosten. Was die Haftungsverteilung dem Grunde nach betrifft, folgt der Senat den [...]

LG Aachen - Urteil vom 10.05.2000 (4 O 42/00)

Gegenstand und Umfang öffentlich-rechtlicher Straßenverkehrssicherungspflicht; beherrschbare Gefahren für den Kraftfahrzeugverkehr...

DRsp I(145)558e ZfS 2000, 333 [...]

OLG Köln - Urteil vom 10.05.2000 (26 U 49/99)

Entfernen einer Kaffeekanne aus dem Fußraum eines LKW

Die in formeller Hinsicht unbedenkliche Berufung der Klägerin hat in der Sache Erfolg. Die Klägerin nimmt den Beklagten zurecht gemäß §§ 823 Abs. 1 BGB, 61, 67 VVG, 15 Abs. 2 AKB auf Ersatz ihrer Aufwendungen zur [...]

OLG Thüringen - 09.05.2000 (5 U 1346/99)

Haftungsverteilung bei Kollision eines rechts auf eine Vorfahrtstraße abbiegenden mit einem entgegenkommenden Fahrzeug

DAR 2000, 570 [...]

OLG Hamm - Beschluss vom 09.05.2000 (3 Ss OWi 115/00)

Absehen von Verhängung eines Regelfahrverbots wegen persönlicher Härte

Durch das angefochtene Urteil hat das Amtsgericht den Betroffenen wegen einer fahrlässig begangenen Verkehrsordnungswidrigkeit gemäß §§ 3, 49 StVO, 24 StVG zu einer Geldbuße von 400,- DM verurteilt. Es hat [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 08.05.2000 (12 U 519/99)

Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines öffentlichen Parkplatzes bei Versetzung von zur Begrenzung der Parkstraßen aufgestellten...

DAR 2000, 357 DAR 2000, 357 DRsp I(145)525b-c NVwZ-RR 2000, 652 NVwZ-RR 2000, 652 VRS 99, 241 VRS 99, 241 [...]

OLG Hamm - Urteil vom 08.05.2000 (13 U 18/00)

Haftungsverteilung bei Anfahren eines Radfahrers durch einen LKW bei gemeinsamem Linksabbiegen

DRsp II(286)311a-c MDR 2000, 951 MDR 2000, 951 NZV 2001, 39 NZV 2001, 39 OLGReport-Hamm 2000, 338 OLGReport-Hamm 2000, 338 [...]

OLG Düsseldorf - Urteil vom 05.05.2000 (22 U 148/99)

Entlastung des Tierhalters bzw. -aufsehers bei Verletzung des Geschädigten durch Pferdetritt; Schmerzensgeld für einen Schienbeinkopfbruc...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg vom 28. Juni 1999 teilweise abgeändert. Die Beklagte zu 1 wird verurteilt, an die Klägerin ein Schmerzensgeld von 12.000,00 DM [...]

KG - Urteil vom 04.05.2000 (12 U 569/99)

Beginn der Verjährung bei einem manipulierten Unfall

Vorinstanz: LG Berlin, - Vorinstanzaktenzeichen 17 O 186/98 KGReport-Berlin 2003, 124 VRS 104, 192 [...]

AG Herborn - Urteil vom 04.05.2000 (5 C 30/00)

Erstattungsfähigkeit der Verteidigergebühren bei staatsanwaltschaftlichem Ermittlungs- und anschließendem Bußgeldverfahren

Siehe hierzu auch § 17 Nr. 10 RVG. ZfS 2000, 408 [...]

OLG Celle - Urteil vom 04.05.2000 (8 U 69/99)

Zum Wegfall der Leistungspflicht des Versicherers bei erheblicher Obliegenheitsverletzung des Versicherungsnehmers

Die Berufung der Klägerin ist unbegründet. Das Landgericht hat die Klage zu Recht und mit zutreffender Begründung abgewiesen. Unter den hier gegebenen Umständen kann dahingestellt bleiben, ob die Klägerin das äußere [...]

VG Berlin - Urteil vom 04.05.2000 (27 A 157.99)

Unwirksamkeit unklarer Verkehrsbeschilderung

DRsp II(286)310d-e NZV 2000, 392 [...]

OLG Frankfurt/Main - Urteil vom 03.05.2000 (9 U 97/99)

Auf die Berufung der Klägerin wird das am 10. August 1999 verkündete Urteil des Landgerichts Gießen - 4 O 378/97 - unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst. Die [...]

OLG Düsseldorf - Urteil vom 02.05.2000 (4 U 68/99)

Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls (Kfz-Diebstahl)

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer bei dieser für das rote Kennzeichen unterhaltenen Fahrzeugteilversicherung auf Ersatz des Wiederbeschaffungswertes eines PKW S in Anspruch. Dieses Fahrzeug erwarb die Klägerin, [...]

OLG Düsseldorf - Urteil vom 02.05.2000 (4 U 99/99)

Darlegungs- und Beweislast bei Wildschäden in der Kaskoversicherung

Die Berufung ist unbegründet. Dem Kläger können die hier allein in Betracht kommenden Ansprüche auf Ersatz von Rettungskosten (§ 63 VVG) nicht zugesprochen werden, weil - wie das Landgericht zutreffend entschieden hat [...]

SchlHOLG - Urteil vom 27.04.2000 (11 U 171/98)

Mitverschulden eines Fußgängers bei Schnee- und Eisglätte

Die zulässige Berufung hat Erfolg. Entgegen der Auffassung des Landgerichts steht der Klägerin gegen die Beklagte kein Anspruch auf das begehrte Schmerzensgeld und auf materiellen Schadensersatz wegen des Glätteunfalls [...]