A. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen und Rechtsmittel

Autor: Moersch

I. Titel, Klausel, Zustellung

17.1

Sollen Ansprüche zwangsweise durchgesetzt werden, so geschieht dies im WEG -Recht nach den Regeln der ZPO. Es müssen die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (Titel, Klausel, Zustellung) vorliegen, die Ansprüche als Voraussetzung für den Beginn der Zwangsvollstreckung also zunächst tituliert sein, sei es als vollstreckbares Grundpfandrecht oder sonstiger Schuldtitel gem. § 794 ZPO, sei es durch Endurteil (§ 704 Abs. 1 ZPO), das beispielweise auf Geldzahlung lauten kann oder auch spezifisch wohnungseigentumsrechtlichen Inhalt haben mag, beispielweise

ein die einzelnen Eigentümer auf Zustimmung zu einer Veräußerung des Wohnungseigentums nach § 12 WEG verpflichtender Titel,1)

eine Verurteilung eines Eigentümers zur Veräußerung seines Wohnungseigentums (§ 17 WEG).

17.2