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BGH - Urteil vom 29.09.1988 (VII ZR 182/87)

Haftung des bauüberwachenden Architekten

Der Kläger ist Architekt in H. Mit Architektenvertrag vom 9. August/26. September 1979 übertrug ihm die Beklagte die Planung einer Eislaufhalle. Die Baumaßnahmen wurden bis 1982 durchgeführt. Die Bauüberwachung und die [...]
AG Köln - Urteil vom 27.09.1988 (201 C 457/87)

Mietminderung wegen Geruchsbelästigung

Der Beklagte war aufgrund Mietvertrages vom 20.11.1986 Mieter in einer Wohnung im Hause des Klägers ... . Die Wohnung bestand aus 3 Zimmern, Küche, Diele, Bad, Balkon, 1 Kellerraum. Der Mietzins betrug DM 700,00. Mit [...]
LG Duisburg - 27.09.1988 (7 S 529/87)

Rechte des Mieters bei erneuerungsbedürftigem Teppichboden

WuM 1989, 10 [...]
BayObLG - 23.09.1988 (BReg 2 Z 97/87)

BayObLG - 23.09.1988 (BReg 2 Z 97/87)

»Die vom teilenden Grundstückseigentümer in der Teilungserklärung einseitig gesetzte Gemeinschaftsordnung unterliegt der Inhaltskontrolle nach den Maßstäben des § 242 BGB. Die Klausel: »Wenn nicht innerhalb von 14 [...]
BGH - Beschluss vom 22.09.1988 (IX ZR 268/87)

BGH - Beschluss vom 22.09.1988 (IX ZR 268/87)

Die Revision wirft keine grundsätzlichen Fragen auf und verspricht im Ergebnis keinen Erfolg (§ 554 b ZPO). Mit der Nichtannahme der Revision verliert die unselbständige Anschlussrevision ihre Wirkung (S 556 Abs. 2 [...]
OLG Celle - Beschluss vom 21.09.1988 (2 W 66/88)

OLG Celle - Beschluss vom 21.09.1988 (2 W 66/88)

Die von der Klägerin erhobene Streitwertbeschwerde ist nach § 25 Abs. 2 Satz 1 GKG zulässig; sie, ist auch begründet. 1. Zutreffend hat das Landgericht in dem angefochtenen Beschluss hinsichtlich der Berechnung des [...]
OLG Bremen - 21.09.1988 (1 UH 1/1988 (a))

OLG Bremen - 21.09.1988 (1 UH 1/1988 (a))

I. Die Klägerin ist Vermieterin von öffentlich geförderten Sozialwohnungen, darunter der von den Beklagten gemieteten Wohnungen, und macht im Wege der negativen Feststellungsklage gegen die Beklagten, die sich jeweils [...]
BGH - Beschluß vom 21.09.1988 (VIII ARZ 4/88)

Voraussetzungen eines Rechtsentscheids des Bundesgerichtshofs

1. Die Klägerin hatte von der Beklagten eine Wohnung in dem Haus Straße 27 in V gemietet. Mit der Klage hat sie die Zustimmung der Beklagten zur Verlegung eines Breitbandkabelanschlusses zu ihrer Wohnung verlangt. Das [...]
LG Düsseldorf - Urteil vom 09.09.1988 (21 S 42/88)

Umfang der Schneeräumpflicht

Die Berufung der Beklagten ist zulässig. Die Berufungsbeschwerde richtet sich nach dem angefochtenen Urteil Stattgeben der Klage und Abweisung der Hilfswiderklage und beträgt insgesamt 750 DM. (Davon unabhängig beträgt [...]
KG - 01.09.1988 (8 RE-Miet 4048/88)

KG - 01.09.1988 (8 RE-Miet 4048/88)

Die Kläger, Mieter einer Altbauwohnung, nehmen die Beklagte, die Vermieterin, auf Feststellung in Anspruch, daß sie nicht verpflichtet seien, den von der Beklagten aufgrund einer von dieser abgegebenen [...]
OLG Köln - 30.08.1988 (22 U 83/88)

OLG Köln - 30.08.1988 (22 U 83/88)

Die Klägerin kann von dem Beklagten als Bürgen nicht die Begleichung der Schulden ihres früheren Mieters verlangen. I. Der von den Parteien geschlossene Bürgschaftsvertrag ist gem. § 550 b, 134 BGB insoweit nichtig, [...]
BayObLG - Beschluß vom 24.08.1988 (2 Z 26/88)

Umrüsten einer Zentralheizungsanlage als ordnungsgemäße Instandhaltung und Instandsetzung

BayObLGZ 1988 Nr. 49 [...]
AG Düsseldorf - 18.08.1988 (20 C 233/86)

Mietminderung bei Hellhörigkeit des Gebäudes

DWW 1989, 333 [...]
OLG Hamburg - 17.08.1988 (4 U 151/87)

OLG Hamburg - 17.08.1988 (4 U 151/87)

Die Mieterin einer Wohnung in einer größeren Wohnanlage hatte ihren Lebensgefährten in die Wohnung aufgenommen. Sein Name wurde am Klingelschild angebracht, der Hausmeister bzw. Verwalter hatte Kenntnis. Eine [...]
OLG Hamm - 12.08.1988 (30 REMiet 1/88)

OLG Hamm - 12.08.1988 (30 REMiet 1/88)

»... Der RE [Rechtsentscheid] ist kein Rechtsmittel der Prozeßparteien. Gemäß Art. 3 Abs. 1 Satz 1 des 3. MRÄndG besteht lediglich eine Vorlagepflicht des LG als Berufungsgericht, wenn es bei der Entscheidung einer [...]
AG Berlin-Charlottenburg - 11.08.1988 (18 C 612/87)

Mietminderung bei Bordellbetrieb im Haus

MM 1988, 367 [...]
OLG Hamburg - Urteil vom 03.08.1988 (4 U 129/87)

Übernahme von Betriebskosten durch den Mieter

Die zulässige Berufung des Klägers hat nur geringfügig Erfolg wegen der auf die Beklagte umlegbaren Müllgebührenerhöhungen, im übrigen ist sie nicht gerechtfertigt. Zwischen den Parteien ist unstreitig und auch nicht [...]
AG Berlin-Charlottenburg - 28.07.1988 (7a C 223/88)

Rechte des Mieters bei Lärmbelästigung durch eine im Haus befindliche Sportschule

MM 1988, 28 [...]
AG Düsseldorf - 28.07.1988 (20 C 79/87)

Mietminderung bei Lärmbelästigung durch Klavierübungen eines Mitmieters

DWW 1988, 357 DWW 1988, 357 [...]
AG Rheine - Urteil vom 20.07.1988 (3 C 431/87)

Minderung des Mietzinses wegen Feuchtigkeit

Der Kläger ist Eigentümer des Hauses ... . Es handelt sich um ein Eckhaus an der Kreuzung ... . Durch schriftlichen Vertrag vom 01.08.1983 vermietete der Kläger die im Erdgeschoss des Hauses gelegene Wohnung an die [...]
OLG Stuttgart - 18.07.1988 (8 W 182/88)

OLG Stuttgart - 18.07.1988 (8 W 182/88)

Die AntrSt. verlangt von der AntrG., sich an Kosten (für einen Rasenmäher und eine Dachreparatur) zu beteiligen, die zwar vor deren Eigentumserwerb entstanden waren, jedoch erst nach Eigentumsübergang durch [...]
AG Hanau - Urteil vom 13.07.1988 (32 C 277/88)

Keine Kostenabwälzung auf Mieter bei ungefragter Einrichtung eines Breitbandkabelanschlusses

Die Kläger streiten über die Umlegung von durch Anschluss der Mietwohnung an das Kabelfernsehen verursachte Kosten auf den Mieter. Zwischen den Parteien besteht ein Mietverhältnis über Wohnraum im Haus L. Weg 2a, 6455 [...]
BGH - Urteil vom 13.07.1988 (VIII ZR 292/87)

Mitwirkungspflicht des Mieters elektronischer Registrierkassen zur Herstellung der notwendigen Software

Der Kläger ist Inhaber mehrerer Gaststätten. Für einen Betrieb in S und Betriebe in B mietete er aufgrund schriftlichen Vertrages vom 26. Januar 1984 von der Beklagten vier elektronische Registrierkassen 'Casio 7100 [...]
BayObLG - Beschluß vom 07.07.1988 (BReg 2 Z 7/88)

Nutzungsbeschränkung für Teileigentum

BayObLGZ 1988, 238 BayObLGZ 1988 Nr. 43 DNotZ 1989, 426 MittBayNot 1989, 23 [...]
BGH - Beschluß vom 06.07.1988 (VIII ARZ 1/88)

Beteiligung des Mieters an Schönheitsreparaturen durch prozentuale Beteiligung an Kosten aufgrund Kostenvoranschlag eines Malerfachgeschäft...

I. Mit Wirkung ab 1. Januar 1985 vermieteten die Kläger den Beklagten eine Wohnung im Hause W-straße in H. Die Beklagten übernahmen die Wohnung in unrenoviertem Zustand. Die letzten Schönheitsreparaturen waren vom [...]
BVerfG - Beschluß vom 01.07.1988 (1 BvR 1390/87)

Prüfungsumfang bei der Entscheidung über eine Eigenbedarfskündigung

Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen ein Berufungsurteil, durch das die auf Eigenbedarf der Beschwerdeführer gestützte Räumungsklage abgewiesen worden ist. I. 1. Am 9.3.1987 ersteigerten die Beschwerdeführer [...]
AG Neuss - 01.07.1988 (36 C 232/88)

Mietminderung bei Lärmbelästigung durch Kinder in der darüber liegenden Wohnung

WuM 1988, 264 [...]
AG Aachen - Urteil vom 24.06.1988 (5 C 205/88)

Kündigung wegen Eigenbedarf; Außerordentliche Kündigung wegen nachträglichem Einbau eines Kohleofens

Der Kläger ist gemäß Mietvertrages seit dem 01.02.1981 Mieter des Hauses ... in ...; Vermieterin ist die Zweitbeklagte. Der Kläger hat in dem Haus die Gasheizung demontiert und betreibt die Heizung nunmehr mit [...]
BVerfG - Beschluß vom 24.06.1988 (1 BvR 736/88)

Darlegungs- und Beweislast beim Einwand rechtsmißbräuchlicher Eigenbedarfskündigung - Keine Vorlagepflicht bei Abweichen von einer...

I. Mit der angegriffenen Entscheidung gab das Landgericht einer auf Eigenbedarf (für den Sohn der Vermieterin) gestützten Räumungsklage statt. Im Laufe des Verfahrens hatte das Landgericht den Rechtsentscheid des [...]
BayObLG - Rechtsentscheid vom 23.06.1988 (RE-Miet 3/88)

BayObLG - Rechtsentscheid vom 23.06.1988 (RE-Miet 3/88)

I. Die Beklagten haben von der Klägerin seit 1.9.1978 durch mündlich geschlossenen Mietvertrag eine Wohnung im Haus ... in M gemietet. Der Mietzins ist im Jahr 1984 auf 730 DM erhöht worden. Er enthielt alle [...]
BGH - Urteil vom 22.06.1988 (VIII ZR 232/87)

Formularmäßige Vereinbarung der Beibringung behördlicher Erlaubnisse durch den Mieter einer Gaststätte

Mit Vertrag vom 12. April 1984 vermietete die Beklagte an Frau M R und K M auf die Dauer von zehn Jahren das erste Obergeschoß ihres Hauses F.-straße 3 in L. Die Räume wurden nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 des Mietvertrages [...]
AG Hamburg - 22.06.1988 (40b C 2213/87)

Rechte des Mieters bei lagebedingt schlechtem Fernsehempfang

WuM 1990, 70 [...]
BGH - Urteil vom 21.06.1988 (VI ZR 150/87)

Verjährung von Ansprüchen gegen den Mieter wegen Verschlechterung der Mietsache aus unerlaubter Handlung

Am 2. März 1984 brannte in B.-K. eine Lagerhalle der Verwaltung des ehemaligen Reichsbahnvermögens ab. Die Klägerin als ihr Feuerversicherer zahlte an die Versicherungsnehmerin wegen des Brandschadens 70.980 DM. Zudem [...]
LG Freiburg - Urteil vom 16.06.1988 (3 S 31/88)

Keine Mietminderung bei fehlenden Sicherheitsvorkehrungen in Altbau - keine Zusicherung der Wohnungsgröße durch Flächenangaben im...

(ohne Tatbestand gemäß § 543 Abs. 1 ZPO) Die zulässige Berufung der Beklagten ist nur hinsichtlich eines Teilbetrages von 82,05 DM begründet, während sie im Übrigen keinen Erfolg hat. I. Die Beklagten stützen ihre [...]
KG - 15.06.1988 (24 W 5977/87)

KG - 15.06.1988 (24 W 5977/87)

»... Der von den AntrSt. gestellte Antrag auf Abberufung der [Verwalterin] durch das Gericht ist gemäß §§ 21 Abs. 4, 43 Abs. 1 Nr. 1 und 2 WEG [WohnEigG] zulässig, auch wenn eine Abberufung des Verwalters durch [...]
BGH - Urteil vom 15.06.1988 (VIII ZR 316/87)

Umgehung des AbzG durch Möglichkeit des Erwerbs von Lieferanten einer Leasingsache

Die Firma pS Gerätevertrieb GmbH in Bad M (künftig Firma P.) vertreibt Computer und Software von IBM an Ärzte und setzt dabei Handelsvertreter ein, von denen sie verlangt, daß diese die Vorführgeräte auf eigene Kosten [...]
LG Osnabrück - Urteil vom 14.06.1988 (12 S 35/88)

LG Osnabrück - Urteil vom 14.06.1988 (12 S 35/88)

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 ZPO abgesehen. Die Berufung ist zulässig, denn sie ist form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. Das Rechtsmittel ist auch in der Sache erfolgreich. [...]
LG Konstanz - Urteil vom 10.06.1988 (1 S 1/88)

Unbegründete Schadensersatzklage des Mieters bei schwach isolierter Altbauwohnung

Die Klägerin hat von der Beklagten seit dem 01.03.1986 die Erdgeschosswohnung im Anwesen ... für 315,60 DM überlassen erhalten. Ende 1986 zeigte sich Feuchtigkeit in der Wohnung der Klägerin und die Klägerin [...]
LG Hamburg - Urteil vom 09.06.1988 (7 S 79/88)

Mietsicherheit durch Bürgschaft

Die zulässige Berufung ist nachzu vollen Umfangs unbegründet. Aus der Bürgschaftsverpflichtung des Beklagten zu 2) vom 31. Juli 1985 (Anl. K 2) kann die Klägerin über den Betrag von 865,38 DM hinaus keine Rechte [...]
OLG Frankfurt/Main - 08.06.1988 (20 RE Miet 3/88)

OLG Frankfurt/Main - 08.06.1988 (20 RE Miet 3/88)

Die Beklagte hatte von der Klägerin, einem gemeinnützigen Wohnungsunternehmen, vom 1. 9. 1982 bis 31. 7. 1986 eine Wohnung im Hause gemietet. Bei Übernahme der Wohnung hat sie formularmäßig erklärt, die Wohnung in [...]
KG - 07.06.1988 (1 W 6649/87)

KG - 07.06.1988 (1 W 6649/87)

Der zwischen der teilenden Eigentümerin (S.-GmbH) und dem Beteil. geschlossene und dinglich vollzogene Kaufvertrag über ein Wohnungseigentumsrecht wurde von den Vertragsparteien nachträglich wieder aufgehoben. [...]
OLG Frankfurt/Main - 03.06.1988 (20 REMiet 2/88)

OLG Frankfurt/Main - 03.06.1988 (20 REMiet 2/88)

I. Der alleinstehende Beklagte hat 1978 eine 145 qm große Wohnung in der in gemietet. Im Zeitpunkt der Klageerhebung waren die Kläger als damalige Miteigentümer zu je 1/2 Vermieter dieser Wohnung. Im Verlaufe dieses [...]
LG Darmstadt - Urteil vom 27.05.1988 (17 S 378/87)

Übernahme der Schneeräumpflicht

Die - zulässige - Berufung hat auch in der Sache Erfolg. Entgegen der Ansicht des Amtsgerichts ist die Klägerin nicht verpflichtet, im Rahmen der Hausordnung auf dem Hausgrundstück H. ... in D. Schnee zu räumen und [...]
LG Bad Kreuznach - Beschluss vom 20.05.1988 (2 T 48/88)

LG Bad Kreuznach - Beschluss vom 20.05.1988 (2 T 48/88)

Die gemäß § 9 Abs. 2 BRAGO zulässige Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Kläger erweist sich als unbegründet. Zu Recht hat das Amtsgericht den Streitwert für das vorliegende Verfahren in Anwendung von § 16 GKG [...]
LG Freiburg - Urteil vom 19.05.1988 (3 S 34/88)

Mietminderung bei Feuchtigkeitsschäden im Schlafzimmer - Beweislast des Vermieters bei möglicher Schadensverursachung durch mangelhafte...

(ohne Tatbestand gemäß § 543 Abs. 1 ZPO). Die zulässige Berufung der Klägerin ist nur hinsichtlich eines Teilbetrages von 156,51 DM begründet, während sie im Übrigen keinen Erfolg hat. I. Die Klägerinnen greifen das [...]
OLG Frankfurt/Main - 19.05.1988 (20 W 206/87)

OLG Frankfurt/Main - 19.05.1988 (20 W 206/87)

»... Das LG geht davon aus, daß sich die AntrSt. [Verwalterin] geweigert hat, in die Einladung zur Eigentümerversammlung .. alle die Tagesordnungspunkte, die in einem von 49 Wohnungseigentümern unterzeichneten [...]
LG Dortmund - 19.05.1988 (17 C 47/88)

Mietminderung bei Lärm durch häufige Feiern und Gerüche ausländischer Gewürze

DWW 1988, 283 [...]
LG Hannover - 16.05.1988 (9 S 389/87)

Mietminderung bei Feuchtigkeitsschäden in allen Räumen

WuM 1988, 354 [...]
LG Braunschweig - Urteil vom 13.05.1988 (6 S 132/87)

Rechte des Mieters bei bräunlicher Verfärbung des Trinkwassers

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die Erledigung der Hauptsache war festzustellen, da die Klage auf Erstellung einer den Installationsgrundsätzen entsprechenden Installation [...]