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BVerfG - Beschluß vom 03.10.1989 (1 BvR 558/89)

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entscheidung über eine Eigenbedarfskündigung

(einschließlich Abweichender Meinung[en]) Die Verfassungsbeschwerde betrifft ein auf fremdnützigen Eigenbedarf (§ 564 b Abs. 2 Nr. 2 BGB) gestütztes Räumungsbegehren. I. 1. Den Beschwerdeführern gehören in derselben [...]
LG Wiesbaden - 29.09.1989 (8 S 135/89)

Mietminderung bei Ausfall der Heizung in den Sommermonaten

WuM 1990, 71 [...]
AG Saarlouis - Urteil vom 28.09.1989 (24 bC 437/89 H)

AG Saarlouis - Urteil vom 28.09.1989 (24 bC 437/89 H)

Die Klägerin ist Eigentümerin des Anwesens J. in D. und vermietete den Beklagten die dort im 2. Obergeschoss gelegene Wohnung. Es war ein monatlicher Mietzins in Höhe von 440 DM zuzüglich einer monatlichen [...]
AG Kerpen - Urteil vom 28.09.1989 (3 C 199/89)

Aufbringen von Rauputz unter Entfernung einer Tapete

Mit schriftlichem Mietvertrag vom 1.9.1988 vermietete der Kläger den Beklagten eine Dreizimmerwohnung im Hause B. Straße 65 in B. für die Zeit vom 1.9.1988 bis zum 1.9.1991. § 10 Abs. 4 des Mietvertrags sieht die [...]
LG Kassel - Urteil vom 28.09.1989 (1 S 131/89)

Anspruch des Mieters auf Zustimmung und Duldung der Herstellung eines Kabelanschlusses

Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung der Beklagten ist zulässig und sie hat auch in der Sache Erfolg. Die vom Amtsgericht ausgeurteilten Ansprüche auf Duldung der Errichtung und Unterhaltung eines [...]
AG Darmstadt - Urteil vom 28.09.1989 (6 S 593/88)

AG Darmstadt - Urteil vom 28.09.1989 (6 S 593/88)

Die zulässige Berufung der Beklagten ist begründet. Denn den Beklagten steht für die Zeit vom 01.08.1987 bis 31.07.1988 ein Minderungsrecht von 10 % der Nettomiete (950 DM) zu, so dass sich ein Minderungsbetrag ergibt, [...]
LG Hannover - Urteil vom 27.09.1989 (11 S 8/89)

Bestreiten der Nebenkosten

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 ZPO abgesehen Die Berufung ist zulässig. Sie hat auch teilweise Erfolg. Im übrigen war sie zurückzuweisen. Das Bestreiten der Gesamtkosten durch die Beklagten ist [...]
BVerfG - Beschluß vom 27.09.1989 (1 BvR 1087/89)

Verfassungsrechtliche Prüfung der Entscheidung über eine Eigenbedarfsakündigung

I. Die Beklagte des Ausgangsverfahrens ist Alleinerbin ihrer Mutter, der die Rechtsvorgänger der Beschwerdeführerin im Jahre 1973 eine Wohnung vermietet hatten. Das Landgericht [LG Hamburg, Urt. v. 22.6.1989 - 7 S [...]
OLG Frankfurt/Main - Urteil vom 21.09.1989 (1 U 128/88)

OLG Frankfurt/Main - Urteil vom 21.09.1989 (1 U 128/88)

Mit der Klage begehrt der Kläger Schadensersatz aus dem fehlgeschlagenen Erwerb eines Eigentumswohnungs-Erbbaurechts in ..., im Erwerbermodell. Initiatorin des Objekts war die frühere Beklagte zu 3), die jetzt in [...]
LG Berlin - 21.09.1989 (62 S 150/89)

Rechte des Mieters bei Mangel am WC-Becken

MM 1991, 29 [...]
BVerfG - Beschluß vom 20.09.1989 (1 BvR 1094/89)

Verfassungsrechtliche Prüfung der Entscheidung über eine Eigenbedarfskündigung

I. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin von zwei im gleichen Komplex gelegenen je etwa 130 qm großen, vermieteten Wohnungen. Sie kündigte beide Mietverhältnisse. Eine Wohnung wollte sie mit ihrer fünfköpfigen [...]
AG Bonn - Urteil vom 19.09.1989 (6 C 281/89)

Anspruch des Mieters auf Empfang weiterer Fernsehprogramme mit vorhandener Gemeinschaftsantenne

Die Klägerin, Vermieterin der dem Beklagten im Hause ... vermieteten Erdgeschosswohnung, nimmt diesen im Wege der negativen Feststellungsklage daraufhin in Anspruch, dass dieser keinen Anspruch darauf habe, eine [...]
AG Köln - 19.09.1989 (208 C 246/89)

Mietminderung bei Geruchsbelästigung von einer Pizzabäckerei

WuM 1990, 338 [...]
AG Hamburg - Urteil vom 15.09.1989 (44 C 2614/88)

Mietminderung bei Bleibelastung des Trinkwassers

Die Parteien streiten um Minderung. Die Klägerin ist Vermieterin, die Beklagte ist Mieterin einer im Hause ... belegenen Wohnung. Die monatliche Miete betrug bis Juli 1988 DM 668,20, ab August 1988 DM 759,69. In den [...]
LG Hildesheim - Urteil vom 14.09.1989 (1 S 37/89)

Berufungsbeschwer bei Klage auf Zustimmung zu einer Mieterhöhung

Durch die angefochtene Entscheidung ist der Beklagte verurteilt worden, einer Erhöhung des von ihm an die Klägerin zu zahlenden Wohnraummietzinses um monatlich 28,70 DM zuzustimmen. Auf die hiergegen gerichtete [...]
BVerfG - Beschluß vom 14.09.1989 (1 BvR 674/89)

Vorlagepflicht nach Art. 3 Abs. 1 des 22. MRÄndG und Anspruch auf den gesetzlichen Richter - Verfassungsrechtliche Anforderungen an...

Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen zwei Entscheidungen, durch welche die Beschwerdeführerinnen wegen Eigenbedarfs der Vermieter zur Räumung ihrer Wohnung verurteilt worden sind. I. Die Beschwerdeführerinnen [...]
LG Düsseldorf - Urteil vom 12.09.1989 (10 O 52/89)

Rückforderung überzahlter Miete bei Mitflächenabweichung - kurze Verjährungsfrist - verwirkte Rückforderung überzahlter Nebenkoste...

Die Klägerin hatte von der Beklagten vom 15.12.1980 bis 31.12.1985 Räumlichkeiten angemietet. Zum 01.01.1986 veräußerte die Beklagte das Grundstück an einen Dritten, der das Mietverhältnis mit der Klägerin fortsetzte. [...]
BVerfG - Beschluß vom 11.09.1989 (1 BvR 833/89)

Vorlagepflicht zum Rechtsentscheid in Mietsachen

Die fünf von den Beschwerdeführern bezeichneten Entscheidungen gaben dem Landgericht keinen zwingenden Anlaß, vor Erlaß des angegriffenen Urteils einen Rechtsentscheid des Oberlandesgerichts Frankfurt einzuholen (vgl. [...]
AG Gronau - Urteil vom 07.09.1989 (3 C 44/89)

AG Gronau - Urteil vom 07.09.1989 (3 C 44/89)

Der Kläger hat am 08.08.1983 mit den Rechtsvorgängern der Beklagten einen Mietvertrag über die Wohnung E. Str. 14, 1. Obergeschoss rechts zu Gronau abgeschlossen. In dem schriftlichen Mietvertrag ist die Wohnfläche mit [...]
LG Berlin - 01.09.1989 (63 S 46/87)

Rechte des Mieters bei Wasserschaden an einer Wand

MM 1990, 257 [...]
BayObLG - Beschluß vom 30.08.1989 (BReg 2 Z 95/89)

BayObLG - Beschluß vom 30.08.1989 (BReg 2 Z 95/89)

BayObLGZ 1989 Nr. 60 BayObLGZ 1989, 354 MDR 1990, 53 MittBayNot 1989, 315 RPfleger 1989, 503 [...]
LG Bonn - Urteil vom 29.08.1989 (13 O 16/89)

LG Bonn - Urteil vom 29.08.1989 (13 O 16/89)

Die Parteien sind Brüder, die in der Zeit von November 1986 bis Juni 1988 bis das Einfamilienhaus ... in ... ein Mietobjekt, gemeinsam genutzt hatten. Streitig ist im Wesentlichen, ob sich jeder von ihnen abredegemäß [...]
OLG Hamm - 21.08.1989 (30 REMiet 2/89)

OLG Hamm - 21.08.1989 (30 REMiet 2/89)

I. Die Klägerin, Erbauerin und Vermieterin einer 1981 fertiggestellten öffentlich geförderten Wohnanlage mit (u.a.) über 90 Wohnungen, nimmt die Beklagte, Erstmieterin einer der Wohnungen, nach Kündigung wegen [...]
AG Berlin Charlottenburg - Urteil vom 14.08.1989 (5 C 304/89)

AG Berlin Charlottenburg - Urteil vom 14.08.1989 (5 C 304/89)

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Räumung und Herausgabe von Wohnraum aufgrund einer fristlosen Kündigung vom 21. März 1989. Sie ist Eigentümerin des Hauses. Die Beklagten sind Mieter einer Wohnung im Hause der [...]
OLG Hamm - 11.08.1989 (30 ReMiet 3/88)

OLG Hamm - 11.08.1989 (30 ReMiet 3/88)

I. Die Klägerin vermietete der Beklagten mit Vertrag vom 14. Mai 1983 eine Wohnung für die Zeit vom 1. Juli 1983 bis zum 30. Juni 1988. Die Vertragsdauer sollte sich dann jeweils um 1 Jahr verlängern, falls der Vertrag [...]
AG Aachen - 10.08.1989 (80 C 220/89)

Mietminderung bei Defekt der Gegensprechanlage bei Lage der Wohnung im 4. OG

WuM 1989, 509 [...]
OLG Hamburg - Urteil vom 09.08.1989 (4 U 86/89)

Mietrecht: Haftung des Vermieters für ursprüngliche Mängel der Mietsache

Das Landgericht hat die Beklagte als Vermieterin verurteilt, an den Kläger, der in den gemieteten Räumen eine Arztpraxis betreibt, 5.180,96 DM nebst Zinsen zu zahlen, weil dem Kläger ein Schaden in dieser Höhe durch [...]
BayObLG - 09.08.1989 (BReg 2 Z 60/89)

BayObLG - 09.08.1989 (BReg 2 Z 60/89)

BayObLGZ 1989, 342 DRsp I(152)167c MDR 1989, 1106 NJW-RR 1989, 1168 WuM 1989, 534 [...]
BayObLG - Beschluß vom 09.08.1989 (BReg 2 Z 144/86)

BayObLG - Beschluß vom 09.08.1989 (BReg 2 Z 144/86)

BayObLGZ 1989 Nr. 59 BayObLGZ 1989, 351 NJW-RR 1990, 81 [...]
LG Lübeck - Urteil vom 08.08.1989 (6 S 176/89)

LG Lübeck - Urteil vom 08.08.1989 (6 S 176/89)

Die form- und fristgemäß eingelegte Berufung der Kläger ist zulässig, indessen nicht begründet. Das Amtsgericht hat die auf §§ 556, 554 a, 564 b Abs. 2 Ziff. 1 BGB stützbare Räumungsklage im Ergebnis zu Recht [...]
BVerfG - Beschluß vom 08.08.1989 (1 BvR 705/89)

Anforderungen an eine Kündigung nach § 57a ZVG

Wenn das LG die auf § 57 a ZVG auch gestützte Kündigung deshalb als unwirksam angesehen hat, weil sie nicht die formalen Anforderungen des § 564 b Abs. 2 Nr. 2 BGB erfüllte, so verletzte es damit nicht Art. 14 Abs. 1 [...]
AG Hildesheim - Urteil vom 03.08.1989 (18 C 308/89)

Umlegung weiterer Betriebskosten

Mit Vertrag vom 02.08.1985 haben die Beklagten von der Klägerin eine im Hause ... gelegene Wohnung angemietet. Die Wohnung ist öffentlich gefördert. Mit vorliegender Klage begehrt die Klägerin die Feststellung, dass [...]
AG Braunschweig - Urteil vom 03.08.1989 (113 C 168/89 (9))

Mietminderung bei fortgesetzter nächtlicher Lärmbelästigung durch Wohngemeinschaften

Die Beklagte bewohnt eine Wohnung der Klägerin im Hause ... seit dem Jahre 1978. Sie schuldet derzeit eine Miete von 300 DM, monatlich, seit Juli 1988 mindert die Beklagte die Miete. Im Monat Juli 1988 zahlte die [...]
AG Braunschweig - 03.08.1989 (113 C 168/99)

Mietminderung bei Lärm durch Mitmieter

WuM 1990, 147 [...]
LG Regensburg - Beschluß vom 01.08.1989 (5 T 165/89)

LG Regensburg - Beschluß vom 01.08.1989 (5 T 165/89)

Besprechungsaufsatz: Böhringer, MittBayNot 1990, 12 MittBayNot 1990, 43 [...]
BayObLG - Beschluß vom 26.07.1989 (RE-Miet 5/88)

BayObLG - Beschluß vom 26.07.1989 (RE-Miet 5/88)

I. Die Klägerin hatte seit 1.10.1986 eine Wohnung an die Beklagte und einen Mann vermietet, mit dem diese damals in nichtehelicher Lebensgemeinschaft zusammenwohnte. Im Mietvertrag war bestimmt, daß bei Beendigung der [...]
BVerwG - 26.07.1989 (8 B 112.89)

BVerwG - 26.07.1989 (8 B 112.89)

»... Die gemäß § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 WEG [WohnEigG] der Eintragungsbewilligung als Anlage beizufügende Bescheinigung der Baubehörde »daß die Voraussetzungen des § 3 Abs. 2 vorliegen«, dient .. als urkundlicher [...]
BVerfG - Beschluß vom 20.07.1989 (2 BvR 1205/88)

Verfassungsrechtliche Prüfung der Entscheidung über Kündigung wegen Eigenbedarfs

Die Entscheidungsgründe des landgerichtlichen Urteils lassen die von dem Bf. behaupteten Verfassungsverstöße nicht erkennen. 1. Ein Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG liegt schon darum nicht vor, weil das LG - [...]
AG Bad Bramstedt - 20.07.1989 (5 C 44/89)

Mietminderung bei Feuchtigkeit der Kellerräume

WuM 1990, 71 [...]
OLG Oldenburg - Beschluß vom 19.07.1989 (5 UH 1/88)

Ausgleichsanspruch des Vermieters für unterlassene Schönheitsreparaturen wegen Mietende

Vorinstanz: LG Oldenburg, WuM 1990, 103 [...]
BayObLG - Beschluß vom 18.07.1989 (BReg 2 Z 66/89)

BayObLG - Beschluß vom 18.07.1989 (BReg 2 Z 66/89)

BayObLGZ 1989 Nr. 50 BayObLGZ 1989, 310 DB 1989, 1921 NJW-RR 1989, 1163 [...]
BayObLG - 18.07.1989 (BReg 2 Z 107/88)

BayObLG - 18.07.1989 (BReg 2 Z 107/88)

c. Die AntrSt. sind Wohnungseigentümer einer Hotelappartementanlage; die AntrG. ist Verwalterin der Anlage. Die Appartements sind an eine Hotelbetriebsgesellschaft vermietet, die die Gesamtmiete an die AntrG. zahlt, [...]
LG Hamburg - 14.07.1989 (74 O 139/89)

LG Hamburg - 14.07.1989 (74 O 139/89)

Nachdem die Parteien den Rechtsstreit hinsichtlich der Klaganträge zu I Ziffern 1 - 13 und II übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist diesbezüglich über die Kosten des Rechtsstreits zu [...]
OLG Hamburg - Urteil vom 13.07.1989 (7 S 185/88)

Positionen einer Wirtschaftlichkeitsberechnung

Die Berufung der Kläger ist zulässig und zum Teil begründet. Sie haben einen Anspruch auf Rückzahlung überzahlten Mietzinses gemäss § 812 Abs. 1 Satz 1 BGB in Höhe von DM 318,38. In der für 1983 geltenden [...]
BGH - Urteil vom 12.07.1989 (VIII ZR 286/88)

Anforderungen an ein Grund- und Teilurteil; Verjährung eines Bereicherungsanspruchs wegen Verwendungen auf die Mietsache

Der Kläger fordert die Erstattung von Aufwendungen, die er für ein früher im Eigentum der Beklagten, seiner Schwiegermutter, stehendes Hausgrundstück gemacht hat. Der Kläger und seine Familie bewohnten das [...]
LG München I - Endurteil vom 11.07.1989 (14 S 7397/87)

LG München I - Endurteil vom 11.07.1989 (14 S 7397/87)

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die zulässige Berufung ist teilweise begründet. Aufgrund der Erhöhungserklärung vom 28.02.86 ist die Beklagte verpflichtet, für den [...]
LG Kassel - Beschluss vom 11.07.1989 (1 T 80/89)

LG Kassel - Beschluss vom 11.07.1989 (1 T 80/89)

Die Beschwerde des Beklagten gegen den die Prozesskostenhilfe versagenden Beschluss des Amtsgerichts Kassel vom 14.03.89 ist gemäß § 127 Abs. 2 ZPO zulässig, und sie hat auch in der Sache Erfolg. Dem Beklagten konnte [...]
AG Berlin-Schöneberg - 11.07.1989 (2 C 420/89)

Rechte des Mieters bei beabsichtigtem Ausbau des als Trockenboden genutzten Dachgeschosses

MM 1989 Heft 9, 23 [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 10.07.1989 (3 W 72/89)

Zulässigkeit einer Stimmrechtsregelung nach dem Wertprinzip

I. Die Beteiligten sind die Teil- und Wohnungseigentümer der im Beschlusseingang bezeichneten Anlage, die aus 19 Wohnungen und 3 Ladenlokalen besteht. Das im Aufteilungsplan mit I bezeichnete Teileigentum, ein [...]