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OLG Dresden - Beschluss vom 08.03.2021 (5 U 2247/20)

Schadensersatz wegen der Beschädigung von WohnmöbelnAbgrenzung zwischen Mietvertrag über eine Lagerfläche und LagervertragObhutspflicht...

Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Dresden vom 15.10.2020 (44 HK O 262/14) durch Beschluss nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen [...]
OLG Dresden - Urteil vom 24.02.2021 (5 U 1782/20)

Anspruch auf GewerberaummieteReduzierung der Kaltmiete auf die Hälfte für den Zeitraum der Geltung von Allgemeinverfügungen zur...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Chemnitz vom 26.08.2020 (4 O 639/20) abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die [...]
OLG Dresden - Urteil vom 17.02.2021 (5 U 1814/20)

Außerordentliche Kündigung eines MietverhältnissesNicht durch Vertragsanpassung korrigierbare Störungen der Geschäftsgrundlag...

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Dresden vom 14.07.2020 (5 O 555/19) im Kostenpunkt dahingehend abgeändert, dass von den Kosten des Rechtsstreits in I. Instanz die [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 15.02.2021 (5 U 1782/20)

Ansprüche aus einem Mietvertrag über ein Objekt zum Betrieb eines TextileinzelhandelsSchließung des Textileinzelhandels aufgrund...

1. Der Senat schlägt den Parteien vor, den Rechtsstreit mit der Annahme des folgenden Vergleichsvorschlages durch Anwaltschriftsatz an das Oberlandesgericht bis zum 22.02.2021 gemäß § 278 Abs. 6 S. 1 ZPO zu beenden: a) [...]