| Autor: Emmert |
Für vom Eigentümer beabsichtigte bauliche Veränderungen im Sondereigentum verweist § 13 Abs. 2 auf § 20 WEG. Der Begriff "bauliche Veränderung" ist im Zusammenhang mit dem Sondereigentum genau genommen nicht zutreffend, da er gem. § 20 WEG Eingriffen in das Gemeinschaftseigentum vorbehalten bleibt. Inhaltlich zielt § 13 Abs. 2 WEG aber auf die gleichen Maßnahmen ab.159) Damit gilt grundsätzlich, dass derartige Maßnahmen nur zulässig sind, wenn die Gemeinschaft sie durch Beschluss gestattet. Ausnahmsweise ist eine solche Gestattung aber nicht erforderlich, wenn die übrigen Wohnungseigentümer durch sie nicht über das i.S.v. § 14 Abs. 1 Nr. 2 WEG bei einem geordneten Zusammenleben unvermeidliche Maß hinaus beeinträchtigt sind.
HinweisDarlegungs- und beweispflichtig für das Vorliegen einer solchen Ausnahme ist der Eigentümer, der in seinem Sondereigentum entsprechende Arbeiten durchführen will. |
Liegt ein solcher Nachteil vor, sind aber alle betroffenen übrigen Eigentümer damit einverstanden, hat der Eigentümer einen Gestattungsanspruch nach § 20 Abs. 3 WEG. Sofern es sich um eine nach § 20 Abs. 2 WEG privilegierte Maßnahme handelt, besteht der Anspruch auch ohne Einverständnis der übrigen Eigentümer.
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