Bauleitplanung: Widersprüchlichkeit der Festsetzung einer privaten Grünfläche in einem Bebauungsplan
VGH Hessen, Urteil vom 02.12.2004 - Aktenzeichen 4 N 1795/01
DRsp Nr. 2009/18461
Bauleitplanung: Widersprüchlichkeit der Festsetzung einer privaten Grünfläche in einem Bebauungsplan
Die Festsetzung einer privaten Grünfläche in einem Bebauungsplan mit der Zweckbestimmung "Weihnachtsbaumkultur" ist wegen Widersprüchlichkeit in ihrem Regelungsgehalt unklar und genügt daher nicht dem aus dem Rechtsstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 3GG herzuleitenden Bestimmtheitsgebot.