BayDenkmSchG Art. 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, Art. 23 Abs. 1 Nr. 2;
Fundstellen:
BRS 55 Nr. 131
BauR 1993, 720
NJW 1994, 1749 (Ls)
NJW 1994, 1749
UPR 1994, 159
BayObLG - Beschluß vom 09.08.1993 (3 ObOWi 64/93) - DRsp Nr. 1994/7114
BayObLG, Beschluß vom 09.08.1993 - Aktenzeichen 3 ObOWi 64/93
DRsp Nr. 1994/7114
»1. Auch die nach Ablauf von fünf Jahren mit der gleichen Farbe wiederholte Tünchung der Außenfassade eines als Denkmal eingestuften Gebäudes ist eine Veränderung des Baudenkmals.2. Der Begriff "verändern" in Art. 6 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BayDenkmSchG ist normatives Tatbestandsmerkmal. Eine Verurteilung wegen vorsätzlichen Verstoßes gegen die genannte Vorschrift setzt die Feststellung voraus, daß der Täter bei einer Parallelwertung in der Laiensphäre den wesentlichen Bedeutungsgehalt des Begriffs "verändern" richtig erkannt hat.3. Die Unkenntnis des Täters von der Erlaubnispflicht nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BayDenkmSchG ist Tatbestands-, nicht Verbotsirrtum.«
Normenkette:
BayDenkmSchG Art. 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, Art. 23 Abs. 1 Nr. 2;