Zu § 633 Abs. 2 Satz 1 BGB; §
BGH, Beschl. v. 30.07.2015 - VII ZR 70/14 IBR 2015,
I. Das Urteil nimmt Stellung zu der Frage,
ob ein Mangel auch vorliegt, wenn eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit keine Nachteile für den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit des Werks mit sich bringt.
II. Das Urteil hat folgende Leitsätze:
"1. Ein Mangel liegt auch vor, wenn eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit nicht zu einer Beeinträchtigung des Werts oder der Gebrauchstauglichkeit führt.
2. Wirkt sich die Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit nicht oder nur in geringem Maße nachteilig aus, kann dies zwar die Prüfung veranlassen, ob Mängelansprüchen des Auftraggebers der Einwand entgegensteht, der Mängelbeseitigungsaufwand sei unverhältnismäßig. Am Vorliegen eines Mangels ändert das allerdings nichts."
III. Die wichtigsten Entscheidungsgründe:
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