2. Rechtsprechung
  3. 2001
  4. BVerwG
BVerwG - Beschluß vom 08.03.2001
1 DB 8.01
Normen:
BBesG § 9 ; BDO § 121 ;
Fundstellen:
DÖV 2001, 735
Vorinstanzen:
I. BDiG - Kammer V - ... - Beschluss vom 15.12.2000 - BDiG V BK 4/00,

Verlust der Dienstbezüge - Ungenehmigtes schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst; Feststellung des Verlustes der Dienstbezüge; Vorrang bahnärztlicher Feststellungen gegenüber privatärztlichen Beurteilungen; Anforderungen an die bahnärztlichen Feststellungen, wenn privatärztliche Beurteilungen den Feststellungen des Bahnarztes substantiiert widersprechen; überwiegender Erfolg der Beschwerde des Dienstherrn.

BVerwG, Beschluß vom 08.03.2001 - Aktenzeichen 1 DB 8.01

DRsp Nr. 2001/9005

Verlust der Dienstbezüge - Ungenehmigtes schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst; Feststellung des Verlustes der Dienstbezüge; Vorrang bahnärztlicher Feststellungen gegenüber privatärztlichen Beurteilungen; Anforderungen an die bahnärztlichen Feststellungen, wenn privatärztliche Beurteilungen den Feststellungen des Bahnarztes substantiiert widersprechen; überwiegender Erfolg der Beschwerde des Dienstherrn.

»Widerspricht eine privatärztliche Bescheinigung über die Dienstfähigkeit eines Beamten mit ihrer medizinischen Beurteilung den Feststellungen des Amts- oder Betriebsarztes substantiiert und ist ihm dies bekannt, kommt seinen Feststellungen nur unter der Voraussetzung Vorrang zu, dass er sich mit den entgegenstehenden Erwägungen des privaten Arztes auseinander setzt und nachvollziehbar darlegt, warum er diesen nicht folgt.«

Normenkette:

BBesG § 9 ; BDO § 121 ;

Gründe:

I.