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Arbeits- und Sozialrecht — zehn aktuelle SchnittstellenArbeitsrecht und Sozialrecht haben in der Praxis viele Schnittstellen. Ein Arbeitsrechtler ist ohne Grundkenntnisse im Sozialrecht nicht in der Lage, eine umfassende arbeitsrechtliche Beratungstätigkeit auszuüben. Dabei geht der Begriff „Sozialrecht“ weit über das Sozialgesetzbuch hinaus. Dieser Beitrag stellt zehn aktuelle Schnittstellen zwischen Arbeits- und Sozialrecht dar. |
Sozialrecht 09.03.2010 |
Weitergewährung von Hartz-IV-Leistungen erst ab Folgeantrag
Hartz-IV-Leistungen werden nicht für Zeiten vor Antragstellung gewährt. Dies gilt nach Ablauf eines Bewilligungszeitraums – selbst bei vorliegender Bedürftigkeit - auch für Folgeanträge. |
Sozialrecht 26.02.2010 |
Erstattung nur der gekürzten Geschäftsgebühr für erfolgreiches Widerspruchsverfahren
Das BSG hat zur Erstattung nur der gekürzten Geschäftsgebühr für ein erfolgreiches Widerspruchsverfahren nach Tätigkeit des Rechtsanwalts im Verwaltungsverfahren entschieden. Streitig war, ob bei erfolgreicher Tätigkeit eines Rechtsanwalts im Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren die Erstattung einer vollen Geschäftsgebühr oder nur die Erstattung einer reduzierten Geschäftsgebühr verlangt werden kann.
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Sozialrecht 18.02.2010 |
Geringerer Wohnbedarf wegen Eigenheimzulage
Die Eigenheimzulage kann den tatsächlichen Wohnbedarf senken. |
Sozialrecht 18.02.2010 |
Bedarfsgemeinschaft auch bei einer "Versorgungsehe"
Wegen des Bestehens einer Bedarfsgemeinschaft kann das Einkommen eines Ehepartners auch dann berücksichtigt werden, wenn beide Eheleute bereits bei der Eheschließung vereinbart hatten, eine Ehe ohne räumlichen Lebensmittelpunkt (gemeinsame Wohnung) zu führen. |
Sozialrecht 18.02.2010 |
Folgen einer Weigerung, einen "Ein-Euro-Job" auszuführen
Die Absenkung des Arbeitslosengeldes II bei Weigerung, einen "Ein-Euro-Job" auszuführen, ist nur bei vorheriger Belehrung über die Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung zulässig. |
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Interessenausgleich und Sozialplan in der arbeits- und sozialrechtlichen Praxis
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