BAG - Urteil vom 16.05.1979
4 AZR 680/77
Normen:
BAT § 22, Anlage 1a ;
Fundstellen:
AP Nr. 23 zu §§ 22, 23 BAT 1975
PersV 1980, 483
Vorinstanzen:
LAG Bremen - Urteil vom 24.03.1977 - 3 Sa 24/76, vom - Vorinstanzaktenzeichen

BAG - Urteil vom 16.05.1979 (4 AZR 680/77) - DRsp Nr. 2007/24320

BAG, Urteil vom 16.05.1979 - Aktenzeichen 4 AZR 680/77

DRsp Nr. 2007/24320

»1. Die Leitung eines Gartenbaubezirkes kann "Arbeitsvorgang" im Sinne der §§ 22, 23 BAT n.F. sein. 2. Die "besondere Schwierigkeit" der Tätigkeit nach VergGr III Fallgruppe 1 Anlage 1a BAT muß sich unmittelbar aus der Tätigkeit selbst ergeben. Erschwerende äußere Arbeitsbedingungen reichen nicht aus. 3. Eine "künstlerische Tätigkeit" (VergGr III Fallgruppe 1 Anlage 1a BAT) erfordert fachbezogen ein Urteilsvermögen nach künstlerischen Gesichtspunkten und muß sich objektiv als Äußerung dieses Gestaltungsvermögens darstellen. Da es sich hierbei um einen tariflichen Begriff handelt, ist zwar auf die besonderen Verhältnisse der Gartenbautechniker, nicht jedoch auf den Kunstbegriff der Kunstwissenschaft und des Grundgesetzes abzustellen.«

Normenkette:

BAT § 22, Anlage 1a ;
Vorinstanz: LAG Bremen - Urteil vom 24.03.1977 - 3 Sa 24/76, vom - Vorinstanzaktenzeichen
Fundstellen