BGH - Urteil vom 04.12.2018
VI ZR 128/18

Normen:

GG Art. 1 Abs. 1; GG Art. 2 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004 Abs. 1 S. 1;

Fundstellen:

BB 2019, 449

CR 2019, 384

GRUR 2019, 431

MDR 2019, 550

MMR 2019, 830

NJW 2019, 1142

VersR 2019, 432

WRP 2019, 481

ZUM-RD 2019, 197

Vorinstanzen:

LG Hamburg, vom 19.08.2016 - Vorinstanzaktenzeichen 324 O 70/16

OLG Hamburg, vom 20.03.2018 - Vorinstanzaktenzeichen 7 U 175/16

Entkräftung einer durch eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts begründeten Vermutung der Wiederholungsgefahr; Verweis auf eine gegenüber einem Dritten abgegebene strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung; Rechtswidrige Eingriffen in die Privatsphäre durch wahre Tatsachenbehauptungen; Erstreckung eines gerichtlichen Unterlassungsgebots auf Äußerungen mit geringerem Informationsgehalt; Erstreckung eines gerichtlichen Unterlassungsgebots auf Äußerungen mit geringerer Intensität des Eingriffs

BGH, Urteil vom 04.12.2018 - Aktenzeichen VI ZR 128/18

DRsp Nr. 2019/2574

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