BGH - Beschluß vom 13.11.1997
VII ZR 275/96
Normen:
BGB § 631 ; VOB/B § 15;

BGH - Beschluß vom 13.11.1997 (VII ZR 275/96) - DRsp Nr. 1998/223

BGH, Beschluß vom 13.11.1997 - Aktenzeichen VII ZR 275/96

DRsp Nr. 1998/223

(Darlegungs- und Beweislast bei der Geltendmachung von Stundenlohnarbeiten)

Normenkette:

BGB § 631 ; VOB/B § 15;

Gründe:

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Bamberg vom 17. Juni 1996 wird nicht angenommen.

Es kann hier allerdings nicht zweifelhaft sein, daß die VOB/B wirksam in den Vertrag einbezogen wurde. Die Frage der Einbeziehung ist von der weiteren Frage zu unterscheiden, ob die VOB/B "als Ganzes" Vertragsbestandteil geworden ist.