OVG Thüringen - Beschluss vom 20.12.2004
1 EO 1077/04

Normen:

VwGO § 58 Abs. 2 ; VwGO § 70 Abs. 1 ; VwGO § 70 Abs. 2 ; VwGO § 80 ; VwGO § 80a ; BauGB § 1 Abs. 4 ; BauGB § 2 Abs. 2 ; BauGB § 31 Abs. 2 ; BauGB (1998) § 1 Abs. 6 ; BauGB (2004) § 1 Abs. 7 ; BauGB (2004) § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ; BauGB (2004) § 214 Abs. 3 ; BauGB (2004) § 233 Abs. 2 S. 1 ; BauNVO § 11 Abs. 3 ; ThürVO über das LEP (1993); RROP-Ostthüringen;

Fundstellen:

UPR 2005, 399

Vorinstanzen:

VG Gera, vom 22.06.2004 - Vorinstanzaktenzeichen 4 E 536/04

Eilantrag einer Nachbargemeinde gegen die auf der Grundlage eines unwirksamen Bebauungsplans erteilte Baugenehmigung für einen Verbrauermarkt - Eilantrag; Rechtsschutzbedürfnis; Bauvorhaben; Fertigstellung; Baugenehmigung; Verbrauchermarkt; Kaufkraftabzug; Nahversorgung; Nutzungsverbot; Interessenabwägung; Verfristung; Verwirkung; Bekanntgabe; Gemeinschaftsverhältnis; Treu und Glauben; Rücksicht; Schaden; Kenntnis; Jahresfrist; Kennenmüssen; Genehmigung; Grenznachbar; gebietsübergreifend; Standortgemeinde; Nachbargemeinde; Rücksichtnahme; wechselseitig; Widerspruchsbefugnis; interkommunales Abstimmungsgebot; Abwehrrecht; Einzelvorhaben; Abstimmungsbedarf; qualifiziert; Planung; grenzüberschreitend; unmittelbare Auswirkungen; Umsatzumverteilung; Kaufkraftabfluss; Erheblichkeitsschwelle; Einkaufszentrum; großflächiger Einzelhandelsbetrieb; förmliche Planung; Einzugsbereich; Vermutungsregelung; unwirksam; Zeitpunkt; Genehmigungserteilung; Drittanfechtung; Ziel; Raumordnung; Landesentwicklungsprogramm; Regionaler Raumordnungsplan; zentraler Ort; Mittelzentrum; teilfunktionales Mittelzentrum; Kleinzentrum; Sondergebiet; Verbrauchermarkt; Versorgungsaufgabe; Soll-Ziel; Bestimmtheit; Bestimmbarkeit; zentralörtliches Gliederungssystem; Rahmenorientierung; Zentralitätsstufe; Kaufkraftabzug; Verflechtungsbereich; Abwägungsvorgang; Verfahrensfehler; Mangel im Abwägungsvorgang; erheblich; offensichtlich; Einfluss; Abwägungsergebnis; Ermittlungsfehler; Bewertungsfehler; beachtlich; Abwägungsbeschluss; Abwägungsprotokoll; Begründung; Gefährdung; Nahversorgung; überörtliche Planung; Bauleitplanung; gemeindlich; Verhältnis; Landesplanung; Regionalplanung; Verkaufsfläche; Sortiment; Lebensmittelmarkt; Vollversorger; Kaufland; Auswirkungen; verbrauchernahe Versorgung; unzumutbar; Ware; periodischer Bedarf; Umsatzumverteilungsquote; Standortagglomeration; Unzumutbarkeitsschwelle; förmliche Planung; öffentlicher Belang; Planungsbedürfnis; Unwirksamkeit; planerische Untätigkeit; Weichenstellung; Festsetzung; drittschützend; Art der Nutzung; nachbarschützend; Austauschverhältnis; Befreiung

OVG Thüringen, Beschluss vom 20.12.2004 - Aktenzeichen 1 EO 1077/04

DRsp Nr. 2008/1612

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