Übersicht

Verweisungen

Das hier erörterte Muster ergänzt Teil 3/7 Zahlungsklage aus ursprünglicher Vertragssumme beim VOB/B-Pauschalpreisvertrag, weshalb vollumfänglich auf die Übersicht in Teil 3/7.1 verwiesen werden kann.

Auslegung

Bei diesem Muster werden insbesondere die Probleme der Auslegung eingehender erörtert. Der Auslegung ist deshalb besonderes Augenmerk gewidmet worden, da dieser bei der Ermittlung des geschuldeten Leistungsumfangs beim Pauschalpreisvertrag regelmäßig große Bedeutung zukommt, nachdem die leistungsbestimmenden Vertragsgrundlagen häufig nicht mit wünschenswerter Klarheit den Leistungsumfang beschreiben.

Anordnung geänderte/zusätzliche Leistung

Eingehender war in diesem Zusammenhang auch darzustellen, welche sonstigen Anspruchsvoraussetzungen bei einem über die Pauschale hinausgehenden Mehrvergütungsanspruch zu erfüllen sind. Erforderlich ist bei derartigen Ansprüchen insbesondere i.d.R. eine auftraggeberseitige Anordnung.

Ankündigung des Mehrvergütungsanspruchs