2. Praxisleitfaden
  3. 5 Beratungs- und Verfahrenskostenhilfe
  4. 5/7 Einzusetzendes Einkommen, Raten
  5. 5/7.4 Einkommens-ABC
  6. Einkommens-ABC: D-F

Einkommens-ABC: D-F

Autor: Weiberg

Darlehen

Darlehen sind nur dann zu berücksichtigen, wenn sie von nahen Familienangehörigen oder vom Lebensgefährten stammen und von alsbaldiger Rückzahlungsverpflichtung nicht ausgegangen werden kann (Dürbeck/Gottschalk, 8. Aufl. 2016, Rdnr. 258; einschränkend OLG Karlsruhe, OLGR Karlsruhe 2002, 233).

Einmalige Einkünfte

Einmalige Einkünfte sind auf den Zeitraum umzulegen, für den sie gewährt wurden (Dürbeck/Gottschalk, 8. Aufl. 2016, Rdnr. 261). Maßgeblich ist wie im Unterhaltsrecht das durchschnittliche monatliche Nettoeinkommen (LAG Berlin-Brandenburg, FamRZ 2010, 143).

Einsparungen

Ersparte Miete wird teilweise als Einkommen betrachtet (OLG Bamberg, JurBüro 1986, 1871; OLG Köln, VersR 1993, 1379; differenzierend Künzl/Koller, 2. Aufl. 2003, Rdnr. 70). Richtiger ist wohl, das unentgeltliche Wohnen im eigenen Haus dadurch zu berücksichtigen, dass Mietzahlungen entfallen (Dürbeck/Gottschalk, 8. Aufl. 2016, Rdnr. 271).

Elterngeld