Prüfung der Forderungen

Autor: Riedel

Allgemeines

Gläubigerversammlung

Die ordnungsgemäß angemeldeten Forderungen sind in einer Gläubigerversammlung, die als allgemeiner bzw. besonderer Prüfungstermin einberufen wird, oder im schriftlichen Verfahren ihrem Betrag und ihrem Grund nach zu prüfen (§§ 176 ff. InsO). Auch der eventuelle Nachrang einer als nicht nachrangig angemeldeten Forderung ist Gegenstand der Prüfung.

Folgen der Prüfung

Als Ergebnis dieser Prüfung gilt eine Forderung entweder als (teilweise) festgestellt oder als (teilweise) bestritten und ist damit bei der Erlösverteilung zu berücksichtigen oder davon ausgeschlossen.

Keine Prüfung der Begründetheit

Forderungsprüfung in diesem Sinne bedeutet jedoch nicht, dass das Insolvenzgericht über die Begründetheit einer angemeldeten Forderung zu befinden hat. Vielmehr dient die Forderungsprüfung dem Insolvenzverwalter, den übrigen Insolvenzgläubigern sowie dem Schuldner dazu, ihren Widerspruch gegen eine Forderung zu erheben. Dem Insolvenzgericht kommt hierbei allenfalls eine Vermittlerrolle zwischen dem Bestreitenden und dem Gläubiger zu, die sich darauf beschränkt, die Möglichkeiten einer einvernehmlichen Lösung aufzuzeigen. Im Übrigen ist die Frage des Bestehens der Forderung im Wege eines ordentlichen Verfahrens zu klären.

Aufgaben des Insolvenzgerichts