Bei der Vorlage von Verkehrswertgutachten als Nachweis des niedrigeren gemeinen Werts i. S. der §§ 145 Abs. 3 Satz 3, 146 Abs. 7 BewG wurde festgestellt, dass Nießbrauchsrechte als Belastung bei der Wertermittlung nach der WertV 1988 und den WertR 1991/1996 abgezogen wurden. Es ist gefragt worden, ob und wie die Belastungen durch Nießbrauchsrechte im Rahmen der Öffnungsklausel bei der Bedarfsbewertung bzw. bei der Erbschaftsbesteuerung zu berücksichtigen sind.

Die OFD bittet, in diesen Fällen wie folgt zu verfahren: