OLG Koblenz - Beschluß vom 27.11.1990
1 Ss 366/90
Normen:
BOKraft § 33 Abs. 4 ; PBefG § 61 Abs. 5 ;
Fundstellen:
NZV 1991, 205

OLG Koblenz - Beschluß vom 27.11.1990 (1 Ss 366/90) - DRsp Nr. 1997/1190

OLG Koblenz, Beschluß vom 27.11.1990 - Aktenzeichen 1 Ss 366/90

DRsp Nr. 1997/1190

»Die Leerfahrt eines Schulbusses mit dem direkten Ziel, an einer Schule oder einer Haltestelle Schüler aufzunehmen, ist als Schülerfahrt anzusehen; daher ist die Kennzeichnung mit Schulbus-Schildern zulässig. Dies gilt entsprechend für die Leerfahrt von der Schule oder der letzten Aussteigehaltestelle zurück zum Betriebshof.«

Normenkette:

BOKraft § 33 Abs. 4 ; PBefG § 61 Abs. 5 ;
Fundstellen
NZV 1991, 205