2. Rechtsprechung
  3. 2011
  4. Sonstige
  5. OLG
  6. OLG Köln
Details ausblenden
OLG Köln - Beschluss vom 17.05.2011 (27 UF 54/11)

Durchführung des Versorgungsausgleichs über Anrechte bei einem ausländischen Versorgungsträger

Die Beschwerde der weiteren Beteiligten zu 2. gegen den Ausspruch zum Versorgungsausgleich im Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Heinsberg vom 2.2.2011 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Beschwerdewert: [...]
OLG Köln - Beschluss vom 12.05.2011 (25 UF 175/10)

Höhe der Teilungskosten im Rahmen des Versorgungsausgleichs

Die Beschwerde der E. vom 05. November 2010 gegen den Ausspruch zum Versorgungsausgleich betreffend die Anrechte bei der E. in dem Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Köln vom 06. Oktober 2010 (315 F 359/09) [...]
OLG Köln - Beschluss vom 12.05.2011 (27 WF 37/11)

Umfang der Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsschuldners

Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers vom 05.01.2011 wird – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels - der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht – Heinsberg vom 06.12.2010 - 31 F 331/10 – [...]
OLG Köln - Beschluss vom 02.05.2011 (10 UF 42/11)

Besorgnis der Befangenheit eines bereits vorher mit der Sache befassten Richters

Die Ablehnungsgesuche des Antragstellers vom 04.04.2011 werden für nicht gerechtfertigt erklärt. I. Der Antragsteller ist der leibliche Vater des nicht ehelich geborenen Kindes E., welches aus seiner Beziehung zu der [...]
OLG Köln - Beschluss vom 07.04.2011 (4 WF 53/11)

Ablehnung der Verfahrenskostenhilfe, wobei der Antrag in vollständiger Form einschließlich der Erklärung zu den persönlichen und...

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den am 28.01.2011 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Eschweiler (11 F 376/10) wird zurückgewiesen. Die zulässige sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung [...]
OLG Köln - Beschluss vom 06.04.2011 (4 WF 41/11)

Einsatz einer Lebensversicherung für die Bestreitung der Prozesskosten

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den am 17.12.2010 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Eschweiler (11 F 356/10) wird zurückgewiesen. Die zulässige Beschwerde hat keinen Erfolg. Die Beschwerde [...]
OLG Köln - Beschluss vom 31.03.2011 (27 UF 217/10)

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten aus einer privaten Kapitallebensversicherung

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den am 16.11.2010 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Heinsberg (30 F 63/10) wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. [...]
OLG Köln - Beschluss vom 30.03.2011 (4 WF 59/11)

Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen einen Hinweis- und Beweisbeschluss

Die sofortige Beschwerde der Klägerin gegen den Hinweis- und Beweisbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bonn vom 15.02.2011 - 401 F 52/09 - wird auf Kosten der Klägerin als unzulässig verworfen. Die sofortige [...]
OLG Köln - Beschluss vom 30.03.2011 (4 WF 51/11)

Umfang der Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten Ehegatten

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den am 07.01.2011 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Brühl (35 F 300/08) wird zurückgewiesen. Die zulässige Beschwerde hat keinen Erfolg. Zu Recht und mit [...]
OLG Köln - Beschluss vom 28.03.2011 (2 Wx 63/11)

Geschäftswert für die Beurkundung von Eheverträgen

Die Beschwerde der Beteiligten zu 1) und 2) vom 3. März 2011 gegen den Beschluss der 6. Zivilkammer des Landgerichts Bonn vom 14. Februar 2011, 6 T 105/10, wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens haben [...]
OLG Köln - Beschluss vom 24.03.2011 (4 WF 58/11)

Festsetzung eines Zwangsgeldes wegen Verstoßes gegen die Verpflichtung zur Auskunftserteilung

Die sofortige Beschwerde der Schuldnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Brühl vom 04.02.2011 - 35 F 103/10 -, mit welchem gegen die Schuldnerin ein Zwangsgeld in Höhe von 500,00 € und, falls [...]
OLG Köln - Beschluss vom 22.03.2011 (4 WF 23/11)

Umfang der Bewilligung der Prozesskostenhilfe für eine Stufenklage

Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Amtsgerichts Bonn - Familiengericht - vom 22.09.2010 - 407 F 216/09 -, mit dem der Antrag auf Prozesskostenhilfe für die dritte Leistungsstufe abgewiesen [...]
OLG Köln - Beschluss vom 22.03.2011 (4 UF 29/11)

Entziehung der elterlichen Sorge und Übertragung auf das Jugendamt wegen der Gefahr einer nachhaltigen Kindeswohlgefährdung in Form...

I. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht - Eschweiler vom 03.01.2011 - 13 F 133/10 -, mit welchem den Kindeseltern unter Abänderung des Beschlusses des Amtsgerichts - [...]
OLG Köln - Beschluss vom 14.03.2011 (14 WF 20/11)

Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen eines volljährigen Kindes gegen den Vater;...

Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Verfahrenskostenhilfe verweigernde Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Bergisch Gladbach vom 2. Januar 2011 – 27 F 271/10 – teilweise abgeändert. Der [...]
OLG Köln - Beschluss vom 14.03.2011 (4 WF 40/11)

Gegenstandswert eines Antrags auf Herausgabe von zwei Haustieren

Die Streitwertbeschwerde der Verfahrensbevollmächtigten des Antragsgegners gegen die Streitwertfestsetzung des Amtsgerichts - Familiengericht - Eschweiler vom 01.02.2011 im Beschluss des Amtsgerichts vom gleichen Tage [...]
OLG Köln - Beschluss vom 09.03.2011 (4 WF 39/11)

Zurückweisung eines Antrags auf Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für die Rechtsverteidigung gegen einen Antrag auf Erlass einer...

Die sofortige Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bonn vom 25.01.2011 - 405 F 208/10 -, mit welchem der Antrag des Antragsgegners auf Bewilligung von [...]
OLG Köln - Beschluss vom 02.03.2011 (4 WF 34/11)

Ablehnung der Abänderung der einvernehmlichen Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf den Kindesvater im Wege einstweiliger...

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Brühl vom 18.02.2011 - 31 F 467/10 -, mit welchem der Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von [...]
OLG Köln - Beschluss vom 25.02.2011 (4 UF 26/11)

Fristenlauf in einem vor Ablauf des 31.08.2009 eingeleiteten Sorgerechtsverfahren

1. Der Antrag des Antragstellers, ihm wegen der Versäumung der einmonatigen Beschwerdefrist nach § 621e, 517 ZPO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wird zurückgewiesen. 2. Die Beschwerde des [...]
OLG Köln - Beschluss vom 24.02.2011 (4 UF 43/11)

Gerichtliche Auswahl eines Ergänzungspflegers bei Genehmigung eines Grundstücksübertragungsvertrages

Die als Beschwerde zu wertend 'sofortige Beschwerde' des Kindesvaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bonn vom 24.01.2011, mit welchem der Rechtspfleger bezüglich des beteiligten Kindes K. S. [...]
OLG Köln - Beschluss vom 10.02.2011 (4 WF 19/11)

Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Androhung der Vollstreckung einer Herausgabeanordnung

Die 'Beschwerde' der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bonn vom 21.09.2010 - 49 F 246/07 -, mit welchem für den Fall, dass die Kindesmutter (Antragsgegnerin) gegen die [...]
OLG Köln - Beschluss vom 10.02.2011 (26 UF 166/10)

Interne Teilung eines Anrechts auf betriebliche Altersversorgung

Auf die Beschwerde der E. AG wird der Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Düren vom 3.11.2010 (22 F 61/10) unter Aufrechterhaltung der Entscheidung im Übrigen zum Versorgungsausgleich hinsichtlich des [...]
OLG Köln - Beschluss vom 08.02.2011 (4 UF 233/10)

Übertragung des alleinigen Sorgerechts auf die Kindesmutter, da zu erwarten ist, dass nach Trennung der Eltern die Aufhebung der gemeinsamen...

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Sorgerechtsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bonn vom 19.11.2010 - 402 F 184/10 - wird auf seine Kosten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es bei der [...]
OLG Köln - Beschluss vom 08.02.2011 (4 UF 228/10)

Teilweise Entziehung der elterlichen Sorge und Übertragung auf das Jugendamt wegen Verrohungs- und Verwahrlosungstendenzen bei den...

1. Die Beschwerde der Kindeseltern gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bonn vom 15.12.2010 - 401 F 178/09 -, mit welchem den Kindeseltern die elterliche Sorge für die Teilbereiche [...]
OLG Köln - Beschluss vom 07.02.2011 (4 WF 20/11)

Zulässigkeit einer Kostenentscheidung im Verfahrenskostenhilfeverfahren

1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Brühl - Familiengericht - vom 27.12.2010 (31 F 311/10) dahingehend abgeändert, dass die Kostenentscheidung aufgehoben wird. 2. [...]
OLG Köln - Beschluss vom 27.01.2011 (4 UF 188/10)

Anordnung von Schutzmaßnahmen gem. Art. 1 MSA, da die Kindeseltern nicht die Gewähr bieten, dass sie ihr Sorgerecht im Kindeswohlinteresse...

Die Beschwerde der Kindeseltern gegen den Sorgerechtsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Eschweiler vom 06.08.2010 - 13 F 145/10 -, mit welchem ihnen die elterliche Sorge für das Kind T. M., geboren am [...]
OLG Köln - Beschluss vom 26.01.2011 (4 WF 1/11)

Bewilligung der Prozesskostenhilfe für einen Antrag auf Ausschluss des Umgangs des Vaters mit seinem minderjährigen Kind

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Eschweiler vom 05.11.2010 (13 F 420/10) wird nach der teilweisen Abhilfe durch das Amtsgericht aus den zutreffenden [...]
OLG Köln - Beschluss vom 20.01.2011 (25 WF 255/10)

Entstehung der Terminsgebühr

Auf die aus eigenem Recht eingelegte Beschwerde des Verfahrensbevollmächtigten des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht Köln - vom 07.12.2010 (315 F 191/10) dahingehend abgeändert, dass [...]
OLG Köln - Beschluss vom 19.01.2011 (2 Wx 6/11)

Anwaltsgebühren im Erbscheinverfahren

Die sofortige Beschwerde der Verfahrensbevollmächtigten der Beteiligten zu 1) und 4) vom 20. Oktober 2010 gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Amtsgerichts Siegburg vom 12. Oktober 2010, 46 VI 63/2009, wird [...]
OLG Köln - Beschluss vom 17.01.2011 (21 UF 190/10)

Anforderungen an die Bestimmtheit einer Umgangsanordnung

1. Auf die Beschwerde des Antragstellers vom 22.11.2010 werden die Beschlüsse des Amtsgerichts - Familiengericht - Köln vom 05.10.2010 und 11.11.2010 aufgehoben und das Verfahren zur erneuten Verhandlung und [...]
OLG Köln - Beschluss vom 03.01.2011 (2 Wx 197/10)

Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Äußerung von Bedenken durch das Grundbuchamt

Die Beschwerde der Beteiligten vom 7. Dezember 2010 gegen die Verfügung des Rechtspflegers des Amtsgerichts (Grundbuchamts) Bonn vom 2. Dezember 2010 - CF-00000-0 - wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des [...]