VO (EWG) Nr. 1408/71 Art. 47 ; VO (EWG) Nr. 1408/71 Art. 46 ; EG-Vertrag Art. 51 ;
Fundstellen:
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg
1. Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Invaliditätsversicherung - Berechnung der Leistungen - Artikel 47 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung Nr. 1408/71 betreffend die Regelungen, die von einer durchschnittlichen Beitragsbemessungsgrundlage ausgehen - Anwendungsbereich - Spanische Rechtsvorschriften - Einbeziehung;
EuGH, Urteil vom 12.09.1996 - Aktenzeichen Rs C-251/94
DRsp Nr. 2006/12730
1. Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Invaliditätsversicherung - Berechnung der Leistungen - Artikel 47 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung Nr. 1408/71 betreffend die Regelungen, die von einer durchschnittlichen Beitragsbemessungsgrundlage ausgehen - Anwendungsbereich - Spanische Rechtsvorschriften - Einbeziehung;
»1. Artikel 47 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung Nr. 1408/71 in der geänderten und aktualisierten Fassung der Verordnung Nr. 2001/83, die durch Anhang I Teil VIII der Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik angepasst worden ist, gilt für eine Regelung zur Berechnung von Invaliditätsleistungen wie die nach den spanischen Rechtsvorschriften vorgesehene, bei der eine durchschnittliche Beitragsbemessungsgrundlage herangezogen wird und die Rentenhöhe in der Regel auf der Grundlage des Durchschnitts der Beitragsbemessungsgrundlagen des Arbeitnehmers während eines dem Eintritt der Erwerbsunfähigkeit unmittelbar vorausgehenden Bezugszeitraums berechnet wird.
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