4/9.1 Einleitung

Autor: Spinner

Praktische Bedeutung

Der Prozessvergleich hat im arbeitsgerichtlichen Verfahren besondere Bedeutung. Ausweislich der amtlichen Statistik wurden im Jahr 2021 von den über 289.000 arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren in erster Instanz mehr als 189.600 durch Vergleich erledigt. Dies entspricht einem Anteil von fast 66 %.1) Wichtigster Fall des Prozessvergleichs im arbeitsgerichtlichen Verfahren ist der sogenannte Abfindungsvergleich: Ein Kündigungsschutzprozess findet seinen Abschluss in einem Vergleich zwischen den Arbeitsvertragsparteien, dessen Hauptinhalt in der Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung liegt.

Tatsachenvergleich