| Autor: von Einem |
Schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden sollen gem. § 2 Abs. 3 SGB IX Menschen mit Behinderungen mit einem GdB von weniger als 50, aber wenigstens 30, bei denen die übrigen Voraussetzungen des Absatzes 2 vorliegen, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz i.S.d. § 156 SGB IX (§ 73 SGB IX a.F.) nicht erlangen oder nicht behalten können (gleichgestellte behinderte Menschen).
Auf gleichgestellte behinderte Menschen werden gem. § 151 Abs. 3 SGB IX (§ 68 Abs. 3 SGB IX a.F.) die besonderen Regelungen für schwerbehinderte Menschen angewandt. Es handelt sich bei der Gleichstellung um einen konstitutiven Verwaltungsakt,44) mit dem bezogen auf den Teil 3 des SGB IX ein nahezu gleicher Schutz verbunden ist.
Ausdrücklich ausgenommen sind gem. § 151 Abs. 3 SGB IX (§ 68 Abs. 3 SGB IX a.F.) die Regelung über den Zusatzurlaub nach § 208 SGB IX (§ 125 SGB IX a.F.) und die Vorschriften zur unentgeltlichen Beförderung im Personennahverkehr nach Kapitel 13 des SGB IX.
Das Ziel der Gleichstellung liegt darin, die durch die Behinderung verringerte Konkurrenzfähigkeit am Arbeitsplatz und auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern und damit entweder den vorhandenen Arbeitsplatz sicherer zu machen oder die Vermittlungschancen zu erhöhen.45)
|
Testen Sie "Rechtsportal Arbeitsrecht" jetzt 14 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
|