2. Rechtsprechung
  3. 2015
  4. BSG
BSG - Beschluss vom 10.12.2015
B 5 R 248/15 B
Vorinstanzen:
LSG Berlin-Brandenburg, vom 26.05.2015 - Vorinstanzaktenzeichen 3 R 1021/12
SG Neuruppin, - Vorinstanzaktenzeichen 5 R 525/09

BSG - Beschluss vom 10.12.2015 (B 5 R 248/15 B) - DRsp Nr. 2016/1183

BSG, Beschluss vom 10.12.2015 - Aktenzeichen B 5 R 248/15 B

DRsp Nr. 2016/1183

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 26. Mai 2015 wird als unzulässig verworfen.

Die Beteiligten haben einander für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erstatten.

Gründe:

Mit Urteil vom 26.5.2015 hat das LSG Berlin-Brandenburg einen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung abgelehnt.

Gegen die Nichtzulassung der Revision in dieser Entscheidung hat der Kläger Beschwerde zum BSG eingelegt. Er beruft sich auf Rechtsprechungsabweichung (Divergenz).

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist unzulässig, weil sie nicht formgerecht begründet ist.

Die Revision ist nur zuzulassen, wenn

- die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat (§ 160 Abs 2 Nr 1 SGG),

- das Urteil von einer Entscheidung des BSG, des GmSOGB oder des BVerfG abweicht und auf dieser Abweichung beruht (aaO Nr 2) oder

- ein Verfahrensmangel geltend gemacht wird, auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen kann (aaO Nr 3).

Derartige Gründe werden in der Beschwerdebegründung nicht nach Maßgabe der Erfordernisse des § 160a Abs 2 S 3 SGG dargetan. Die Beschwerde ist daher gemäß § 160a Abs 4 S 1 iVm § 169 SGG zu verwerfen.