Verordnung Nr. 1408/71 Art. 40 Abs. 1 ; Verordnung Nr. 1408/71 Art. 47 Abs. 1 ;
Fundstellen:
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg
SOZIALE SICHERHEIT DER WANDERARBEITNEHMER - INVALIDITÄTSVERSICHERUNG - BERECHNUNG DER LEISTUNGEN - BERECHNUNG DES THEORETISCHEN BETRAGS - VON DER DAUER DER VERSICHERUNGSZEITEN UNABHÄNGIGE HÖHE DER LEISTUNGEN - KEINE ANWENDUNG VON ARTIKEL 47 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG NR. 1408/71;
EuGH, Urteil vom 29.11.1984 - Aktenzeichen Rs 181/83
DRsp Nr. 2006/14722
SOZIALE SICHERHEIT DER WANDERARBEITNEHMER - INVALIDITÄTSVERSICHERUNG - BERECHNUNG DER LEISTUNGEN - BERECHNUNG DES THEORETISCHEN BETRAGS - VON DER DAUER DER VERSICHERUNGSZEITEN UNABHÄNGIGE HÖHE DER LEISTUNGEN - KEINE ANWENDUNG VON ARTIKEL 47 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG NR. 1408/71;
»DIE IN ARTIKEL 47 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG NR. 1408/71 GENANNTEN FÄLLE BEZIEHEN SICH NICHT AUF EIN SYSTEM VON LEISTUNGEN BEI INVALIDITÄT , BEI DEM DIE HÖHE DER LEISTUNGEN UNABHÄNGIG VON DER DAUER DER VERSICHERUNGSZEITEN IST UND DAS BEI DER ERMITTLUNG DES VERDIENSTAUSFALLS IN ERSTER LINIE VON DEM ENTGELT AUSGEHT , DAS DER BETREFFENDE IN DEM VON IHM GEWÖHNLICH AUSGEUEBTEN BERUF ERZIELT HAT , UND DABEI ENTWEDER DAS VON DEM BETREFFENDEN VOR DEM EINTRITT DER ARBEITSUNFÄHIGKEIT IN DIESEM BERUF ZULETZT ERZIELTE FESTE ENTGELT ODER DAS VON IHM AN BESTIMMTEN ( NICHT WEITER ALS ZWEI JAHRE VOR DEM EINTRITT DER ARBEITSUNFÄHIGKEIT LIEGENDEN ) TAGEN ERZIELTE DURCHSCHNITTSENTGELT BERÜCKSICHTIGT.«
Normenkette:
Verordnung Nr. 1408/71 Art. 40 Abs. 1 ; Verordnung Nr. 1408/71 Art. 47 Abs. 1 ;
Entscheidungsgründe:
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