BSG - Beschluss vom 26.08.2019
B 14 AS 186/18 B
Normen:
SGG § 160 Abs. 2;
Vorinstanzen:
LSG Nordrhein-Westfalen, vom 22.02.2018 - Vorinstanzaktenzeichen 6 AS 1411/17
SG Detmold, vom 06.06.2017 - Vorinstanzaktenzeichen 7 AS 1257/16

Unzureichend begründete Nichtzulassungsbeschwerde

BSG, Beschluss vom 26.08.2019 - Aktenzeichen B 14 AS 186/18 B

DRsp Nr. 2019/14164

Unzureichend begründete Nichtzulassungsbeschwerde

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 22. Februar 2018 - L 6 AS 1411/17 - wird als unzulässig verworfen.

Kosten sind nicht zu erstatten.

Normenkette:

SGG § 160 Abs. 2;

Gründe:

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in der bezeichneten Entscheidung des LSG ist als unzulässig zu verwerfen (§ 160a Abs 4 Satz 1 iVm § 169 Satz 2 SGG).

Nach § 160 Abs 2 SGG ist die Revision ua zuzulassen, wenn die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat (Nr 1) oder wenn ein Verfahrensmangel geltend gemacht wird, auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen kann (Nr 3). Keiner dieser geltend gemachten Zulassungsgründe ist in der Begründung der Beschwerde schlüssig dargelegt oder bezeichnet (§ 160a Abs 2 Satz 3 SGG).