2. Rechtsprechung
  3. 2011
  4. BSG
BSG - Urteil vom 19.10.2011
B 6 KA 38/10 R
Normen:
SGB V § 106;
Vorinstanzen:
LSG Rheinland-Pfalz, vom 04.03.2010 - Vorinstanzaktenzeichen L 5 KA 15/08
SG Mainz, vom 16.04.2008 - Vorinstanzaktenzeichen S 2 KA 166/06

Wirtschaftlichkeitsprüfung bei der Honorierung vertragsärztlicher Leistungen; Umfang der Aufklärung der Wirtschaftlichkeit der Behandlungs- oder Verordnungsweise durch die Prüfgremien

BSG, Urteil vom 19.10.2011 - Aktenzeichen B 6 KA 38/10 R

DRsp Nr. 2012/15109

Wirtschaftlichkeitsprüfung bei der Honorierung vertragsärztlicher Leistungen; Umfang der Aufklärung der Wirtschaftlichkeit der Behandlungs- oder Verordnungsweise durch die Prüfgremien

Auf die Revision der Klägerin werden die Urteile des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 4. März 2010 und des Sozialgerichts Mainz vom 16. April 2008 sowie der Bescheid des Beklagten vom 6. April 2006 aufgehoben. Der Beklagte wird verpflichtet, über die Widersprüche der Klägerin gegen die Bescheide des Prüfungsausschusses vom 19. August 1999 und 6. Juni 2000 unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts neu zu entscheiden.

Der Beklagte sowie die Beigeladenen zu 1. und 2. tragen die Kosten des Revisionsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 3. bis 6. je zu einem Drittel.

Normenkette:

SGB V § 106;

Gründe:

I

Im Streit steht die Wirtschaftlichkeit der Behandlungsweise der Beigeladenen zu 1. in den Quartalen II/1998 bis III/1999.