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OVG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 18.12.2007
2 A 3.07
Normen:
VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1 ; BauGB § 1 Abs. 3 ; BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 5 ; BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 7 ; BauGB § 1 Abs. 7 ; BauGB § 1 a ; BauGB § 2 Abs. 4 ; BauGB § 2 a ; BauGB § 3 Abs. 1 ; BauGB § 3 Abs. 2 ; BauGB § 4 a Abs. 1 ; BauGB § 9 Abs. 1 ; BauGB § 11 ; BauGB § 34 ; BauGB § 136 ; BauGB § 172 Abs. 1 ; BauGB § 172 Abs. 3 ; BauGB § 214 Abs. 1 ; BauGB § 214 Abs. 3 ; BauGB § 233 Abs. 1 ; BauGB § 244 Abs. 1 ; BauGB Anlage (1); BNatSchG § 21 Abs. 1 ; BauNVO § 1 Abs. 2 Nr. 7 ; BauNVO § 7 Abs. 1 ; BauNVO § 15 ; BauNVO § 16 Abs. 2 ; BauNVO § 17 Abs. 1 ; BauNVO § 17 Abs. 2 ; BauNVO § 19 Abs. 3 ; BauNVO § 20 Abs. 2 ; BauNVO § 23 ; BauO Bln § 2 Abs. 5 ; BauO Bln § 6 ; BauO Bln § 48 Abs. 2 Satz 1 ; DSchG Bln § 10 Abs. 1 ; VO über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart aufgrund der städtebaulichen Gestalt für das Gebiet "Dorotheenstadt, Friedrichstadt" im Bezirk Mitte von Berlin;
Fundstellen:
BRS 71 Nr. 24

Baurecht: Spreedreieck: Normenkontrolle (Stattgabe); Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Rechtsschutzbedürfnis; förmliche Bürgerbeteiligung; frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Umweltprüfung; Planrechtfertigung; Vollzugsunfähigkeit; Erhaltungsverordnung; Kerngebiet; teilweise unzulässige Festsetzung; Funktion als unverzichtbare Verkehrsfläche; Unzulässigkeit vertraglicher Regelung; Verkehrsbelange; (zulässige) Begrenzung der Stellplatzzahl; Belange des Natur- und Landschaftsschutzes; Eingriffsregelung nach dem BNatSchG; städtebaulicher Vertrag; Belange des Denkmalschutzes; Gestaltung des Ortsbildes; Erhaltungsrecht; Rücksichtnahmegebot; Abstandsflächenunterschreitung; Maß der baulichen Nutzung; Überschreitung der Obergrenze; Ermittlung der Geschossflächenzahl; (unzulässige) Einbeziehung notwendiger Erschließungsflächen; besondere städtebauliche Gründe; allgemeine Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse; Beeinträchtigung; Indizwirkung der Abstandsflächenunterschreitung; ausreichende Beleuchtung mit Tagslicht; Schutzniveau bei Hotelräumen; Einfluss auf das Abwägungsergebnis; Gesamtunwirksamkeit

OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18.12.2007 - Aktenzeichen 2 A 3.07

DRsp Nr. 2008/7598

Baurecht: "Spreedreieck": Normenkontrolle (Stattgabe); Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Rechtsschutzbedürfnis; förmliche Bürgerbeteiligung; frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Umweltprüfung; Planrechtfertigung; Vollzugsunfähigkeit; Erhaltungsverordnung; Kerngebiet; teilweise unzulässige Festsetzung; Funktion als unverzichtbare Verkehrsfläche; Unzulässigkeit vertraglicher Regelung; Verkehrsbelange; (zulässige) Begrenzung der Stellplatzzahl; Belange des Natur- und Landschaftsschutzes; Eingriffsregelung nach dem BNatSchG; städtebaulicher Vertrag; Belange des Denkmalschutzes; Gestaltung des Ortsbildes; Erhaltungsrecht; Rücksichtnahmegebot; Abstandsflächenunterschreitung; Maß der baulichen Nutzung; Überschreitung der Obergrenze; Ermittlung der Geschossflächenzahl; (unzulässige) Einbeziehung notwendiger Erschließungsflächen; besondere städtebauliche Gründe; allgemeine Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse; Beeinträchtigung; Indizwirkung der Abstandsflächenunterschreitung; ausreichende Beleuchtung mit Tagslicht; Schutzniveau bei Hotelräumen; Einfluss auf das Abwägungsergebnis; Gesamtunwirksamkeit