VGH Hessen - Beschluss vom 15.02.2001
2 TG 3560/00
Normen:
BauGB § 38 ; BImSchG § 5 ; BImSchG § 6 ; UVPG § 12 ;
Fundstellen:
DÖV 2001, 1055
DÖV 2001, 1055
ESVGH 51, 187
UPR 2001, 358
Vorinstanzen:
VG Frankfurt - 15 G 2447/00 (V) - 31.07.2000,

Immissionsschutzrecht - Abfallbehandlungsanlage, Thermoselect-Anlage, Sicherheitsrisiko, Wärmeschutzauskleidung, Brennkammerbetrieb, Berücksichtigung städtebaulicher Belange

VGH Hessen, Beschluss vom 15.02.2001 - Aktenzeichen 2 TG 3560/00

DRsp Nr. 2004/9924

Immissionsschutzrecht - Abfallbehandlungsanlage, Thermoselect-Anlage, Sicherheitsrisiko, Wärmeschutzauskleidung, Brennkammerbetrieb, Berücksichtigung städtebaulicher Belange

»1. Zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Abfallbehandlungsanlage nach dem Thermoselect-Verfahren im Gebiet des Hanauer Hafens.2. Ein vorzeitiger Verschleiß sicherheitsrelevanter Teile (hier der Wärmeschutzauskleidung des Hochtemperaturreaktors) bei einer Referenzanlage steht der Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nicht entgegen, wenn nach der nachvollziehbaren und nicht erschütterten Einschätzung zweier Sachverständiger (im Sinne des § 29a Abs. 1 BImSchG) das Überwachungssystem der Anlage gewährleistet, dass eventuell eintretende Schäden so schnell erkannt und lokalisiert werden, dass durch eine Einstellung des Betriebs Gefahren für die Anlage und deren Nachbarschaft vermieden werden können.3. Zur Emissionsbegrenzung des Brennkammerbetriebs im Falle einer Störung der Synthesegasreinigung oder -nutzung ("Bypass-Fahrten").