2. Rechtsprechung
  3. 2015
  4. BVerwG
BVerwG - Urteil vom 18.06.2015
4 C 4.14
Normen:
UVPG § 2 Abs. 2 Nr. 2; UVPG § 3b Abs. 2; UVPG § 3b Abs. 3; UVPG § 3c S. 5; UmwRG § 4 Abs. 1 Nr. 2; UmwRG § 4 Abs. 3; RL 2011/92/EU Art. 4 Abs. 2 Unterabs. 1;
Fundstellen:
AUR 2016, 44
BVerwGE 152, 219
BauR 2015, 1630
BauR 2015, 1884
DÖV 2015, 893
NVwZ 2015, 1458
NVwZ 2015, 9
NVwZ-RR 2015, 5
ZfBR 2015, 691
Vorinstanzen:
VG Schleswig-Holstein, vom 01.12.2011 - Vorinstanzaktenzeichen 2 A 108/10
OVG Schleswig-Holstein, vom 08.03.2013 - Vorinstanzaktenzeichen 1 LB 5/12

Rechtmäßigkeit der Erteilung einer Baugenehmigung für einen Schweinemaststall; Unterliegen eines Schweinemaststalls der Pflicht zur Vorprüfung seiner Umweltverträglichkeit; Mehrere Vorhaben auf demselben Betriebsgelände bei räumlich- betrieblichem Zusammenhang; Freistellung von Schweinemastställen mit weniger als 1 500 Plätzen von der Vorprüfungspflicht; Hinzutreten eines Vorhabens zu einem bereits vorhandenen Vorhaben (nachträgliche Kumulation)

BVerwG, Urteil vom 18.06.2015 - Aktenzeichen 4 C 4.14

DRsp Nr. 2015/14030

Rechtmäßigkeit der Erteilung einer Baugenehmigung für einen Schweinemaststall; Unterliegen eines Schweinemaststalls der Pflicht zur Vorprüfung seiner Umweltverträglichkeit; Mehrere Vorhaben auf demselben Betriebsgelände bei räumlich- betrieblichem Zusammenhang; Freistellung von Schweinemastställen mit weniger als 1 500 Plätzen von der Vorprüfungspflicht; Hinzutreten eines Vorhabens zu einem bereits vorhandenen Vorhaben (nachträgliche Kumulation)

Auf den Fall einer nachträglichen Kumulation von Vorhaben, die für sich allein nicht UVP- pflichtig oder vorprüfungspflichtig sind, die zusammen aber die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte überschreiten, findet § 3b Abs. 2, 3 UVPG analog (ggf. i.V.m. § 3c Satz 5 UVPG) Anwendung. Mehrere Vorhaben liegen auf demselben Betriebsgelände im Sinne des § 3b Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 UVPG, wenn zwischen ihnen ein räumlich- betrieblicher Zusammenhang besteht. Er ist gegeben, wenn sich die Umweltauswirkungen der Vorhaben überschneiden und die Vorhaben funktional und wirtschaftlich aufeinander bezogen sind.

Tenor