OVG Berlin-Brandenburg, vom 05.07.2018 - Vorinstanzaktenzeichen 2 A 14.16
Unwirksamkeit eines Regionalplans wegen formeller und materieller Fehler; Übereinstimmung des Inhalts des als Satzung beschlossenen Regionalplans mit dem Willen der Regionalversammlung im Zeitpunkt der Beschlussfassung; Erforderlichkeit einer Genehmigung einer Satzungsänderung durch die Regionalversammlung durch Beschluss; Ermittlung der erforderlichen Dauer (und Länge pro Tag) der öffentlichen Ausstellung eines Entwurfs eines Raumordnungsplans
BVerwG, Beschluss vom 21.03.2019 - Aktenzeichen 4 BN 8/19
DRsp Nr. 2019/8502
Unwirksamkeit eines Regionalplans wegen formeller und materieller Fehler; Übereinstimmung des Inhalts des als Satzung beschlossenen Regionalplans mit dem Willen der Regionalversammlung im Zeitpunkt der Beschlussfassung; Erforderlichkeit einer Genehmigung einer Satzungsänderung durch die Regionalversammlung durch Beschluss; Ermittlung der erforderlichen Dauer (und Länge pro Tag) der öffentlichen Ausstellung eines Entwurfs eines Raumordnungsplans
Normenkette:
RegBkPlG § 4 Abs. 2 S. 1; ROG § 10 Abs. 1 S. 2;
[Gründe]
Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg.
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