Bereicherungsausgleich wegen nicht geschuldeter Unterhaltsleistungen
BGH, Urteil vom 17.06.1992 - Aktenzeichen XII ZR 119/91
DRsp Nr. 1993/506
Bereicherungsausgleich wegen nicht geschuldeter Unterhaltsleistungen
1. Bereicherungsausgleich wegen nicht geschuldeter Unterhaltsleistungen;2. Anforderungen an Einwand und Nachweis des Wegfalls der Bereicherung - insbesondere wegen Verwendung der Zahlungen zur Schuldentilgung;3. Voraussetzungen für verschärfte Bereicherungshaftung nach §§ 818 Abs. 4, 819, 820 Abs. 1BGB.