2. Praxisleitfaden
  3. Teil 3: Gewerberaummietrecht
  4. § 40 Mietanpassung
  5. B. Mietanpassungsklauseln im Mietvertrag
  6. III. Wertsicherungsklauseln
  7. 4. Vom Preisklauselverbot des § 1 Abs. 1 PrKlG grundsätzlich ausgenommene Klause
  8. a) Überblick

a) Überblick

Autor: Emmert

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§ 1 Abs. 2 PrKlG enthält grundsätzliche Ausnahmen vom Preisklauselverbot des § 1 Abs. 1 PrKlG, auf die die zusätzlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 3 PrKlG keine Anwendung finden. Neben Klauseln, die lediglich zu einer Ermäßigung der Geldschuld führen, § 1 Abs. 2 Nr. 4 PrKlG, sind in § 1 Abs. 2 Nr. 1-3 PrKlG weitere, vom Verbot ausgenommene Klauseltypen aufgezählt, die ebenfalls zur Wertsicherung einer vereinbarten Miete herangezogen werden können, nämlich

- Leistungsvorbehaltsklausel,

- Spannungsklausel,

- Preis- und Kostenelementeklausel.