Checkliste: Eichung |
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ja |
nein |
Ist die Messung während gültiger Eichdauer erfolgt?(lt. Eichstempel, Gültigkeit ein Jahr ab dem Tag der vorgenommenen Eichung) |
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Kann die Zugehörigkeit des Messgeräts zum Eichschein nachvollzogen werden, beispielsweise anhand der Angaben einer Gerätekennung im Messprotokoll? |
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Sind ggf. im Eichnachweis definierte Messrandbedingungen uneingeschränkt eingehalten worden? |
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Trotz Eichung sind Defekte nicht auszuschließen. |
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Nacheichungs- oder Instandsetzungsvermerk am Gerät? |
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Anhand Lebenslaufakte/Reparaturbuch/Mängelbuch überprüfen, welcher Mangel wann aufgetreten ist und ob Auswirkungen auf konkrete Messung noch bestehen (ggf. Sachverständigenaufgabe). |
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Messung zwischen Instandsetzung und nötiger Nacheichung: grundsätzlich zulässig, wenn Gerät innerhalb der Verkehrsfehlergrenzen (= doppelte Eichfehlergrenzen) arbeitet - Sachverständigenaufgabe |
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Messung nach Ablauf der Eichfrist: Für Geschwindigkeitsmessungen in Straßenverkehr dürfen grundsätzlich nur geeichte Geräte eingesetzt werden. Gleichwohl halten einige Gerichte die Messung mit nicht geeichten Messgeräten für verwertbar, jedoch höhere Toleranzabzüge. Einzelfallentscheidung nach tatrichterlichem Ermessen, Sachverständigenaufgabe |
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