Strafbare Straßenverkehrsgefährdung, erforderliche Feststellungen zum Vorsatz absoluter Fahrtüchtigkeit; Fluchtfahrt unter Gefährdung nacheinander mehrerer Personen
OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16.11.1998 - Aktenzeichen 1 Ss 169/98
DRsp Nr. 2003/16575
Strafbare Straßenverkehrsgefährdung, erforderliche Feststellungen zum Vorsatz absoluter Fahrtüchtigkeit; Fluchtfahrt unter Gefährdung nacheinander mehrerer Personen
Grenzen für eine Wertung von "Ausfallerscheinungen bei und nach der Trunkenheitsfahrt als Indizien für den Vorsatz hinsichtlich der Fahruntauglichkeit" im Sinne von § 315 c Abs. 1 Nr. 1 aStGB.