Details ausblenden
KG - Beschluss vom 13.12.2024 (16 WF 126/24)

Verwerfung der sofortigen Beschwerde eines Vaters als unzulässig

Die sofortige Beschwerde des Vaters gegen den am 28. November 2024 erlassenenBeschluss des Amtsgerichts Schöneberg - 93 F 5060/24 - wird als unzulässig verworfen. I. Der Vater wendet sich mit einer von ihm angebrachten [...]
KG - Beschluss vom 12.12.2024 (17 UF 135/23)

Verfahren zum Umgang des rechtlichen Vaters mit seiner Tochter; Einschränkung des Umgangsrechts als erforderlich zum Wohl des Kinde...

1. Die Beschwerde des Vaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts Kreuzberg vom19.07.2023 - 142 F 3534/22 - wird zurückgewiesen. 2. Der Vater hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. 3. Der Wert des [...]
KG - Beschluss vom 18.11.2024 (16 WF 113/24)

Rechtswidrigkeit der Anordnung des Ruhens der elterlichen Sorge und er Anordnung der Vormundschaft für den allein eingereiste mimderjährigen...

Auf die Beschwerde des Vormunds wird der am 18. Oktober 2024 erlassene Beschluss des Amtsgerichts Pankow - 27 F 6586/24 - und das zugrundeliegende Verfahren aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und [...]
KG - Beschluss vom 17.10.2024 (1 VA 18/23)

Antrag auf Anerkennung der ausländischen Ehescheidung

Die Entscheidung der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz vom 12. Juli 2023 wird aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung des Urteils (Decree of Divorce) des Sheriff [...]
KG - Beschluss vom 04.10.2024 (3 UF 116/23)

Entzug der elterlichen Sorge, Anordnung der Ergänzungspflegschaft und Bestellung eines Vormunds für das Kind; Recht des Kindes auf...

1. Auf die Beschwerde der Mutter wird unter Zurückweisung ihres Rechtsmittels im Übrigen der Beschluss des Amtsgerichts Kreuzberg (Familiengericht) vom 25. Mai 2023 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: a) [...]
KG - Beschluss vom 19.09.2024 (16 UF 108/24)

Fehlende ordnungsgemäße fristgerechte Beschwerdebegründung führt nicht zur Unbegründetheit; Rechtmäßigkeit der Aufhebung der...

Die Beschwerde des Vaters gegen den am 10. Juni 2024 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts Schöneberg - 84 F 85/23 - wird auf seine Kosten nach einem Beschwerdewert von 4.000 € zurückgewiesen. Der Mutter wird auf ihren [...]
KG - Beschluss vom 17.09.2024 (1 VA 16/24)

Antrag auf gerichtliche Entscheidung auf Feststellung über die Einordnung einer Vergütung als berufliche Betreuerin

Der Antrag wird bei einem Wert in Höhe von 5.000,00 EUR zurückgewiesen. I. Die Antragstellerin ist in Berlin als berufliche Betreuerin tätig. Sie wurde als solche von dem Bezirksamt ... von Berlin am 3. August 2023 [...]
KG - Beschluss vom 20.08.2024 (17 WF 87/24)

Einstweilige Anordnung an einen Elternteil, an einem Anti-Gewalt-Training teilzunehmen wegen bestehender Kindeswohlgefährdung

1. Auf die sofortige Beschwerde des Vaters wird der Beschluss des Amtsgerichts Kreuzberg vom 11.06.2024 - 155A 7949/23 - betreffend die Anordnung eines Zwangsgeldes, ersatzweise Zwangshaft aufgehoben und das [...]
KG - Beschluss vom 20.08.2024 (16 WF 70/24)

Rechtswidrige Anordnung des Ruhen der elterlichen Sorge des im Inland ohne Ausweispapiere oder Aufenthaltstitel als unbegleiteten minderjährigen...

Auf die Beschwerde des Vormunds wird der am 5. Juli 2024 erlassene Beschluss des Amtsgerichts Pankow - 201 F 5146/24 - und das zugrundeliegende Verfahren aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und [...]
KG - Beschluss vom 19.08.2024 (16 WF 70/24)

Beschwerde des Vormunds gegen die Feststellung des Ruhens der elterlichen Sorge von Mutter und Vater des im Inland als unbegleiteten...

Auf die Beschwerde des Vormunds wird der am 5. Juli 2024 erlassene Beschluss des Amtsgerichts Pankow - 201 F 5146/24 - und das zugrundeliegende Verfahren aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und [...]
KG - Beschluss vom 24.07.2024 (13 UF 30/21)

Abänderung einer Entscheidung zum Versorgungsausgleich im Wege einer Totalrevision; Heranziehung des Kapitalwerts der auszugleichenden...

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 10.02.2021 - 175 F 16336/19 - in Ziff. 1 des Tenors geändert und wie folgt neu gefasst: Das am 08.05.1987 verkündete [...]
KG - Beschluss vom 19.07.2024 (16 UF 39/22)

Zurückweisung des Antragsa auf Gewährung von PKH für Rechtsverfolgung in zweiter Instanz mangels Erfolgsaussichten; Kein Missbruach...

Der Antrag der Antragstellerin, ihr Verfahrenskostenhilfe für die Rechtsverfolgung in zweiter Instanz gegen den am 19. Januar 2022 verkündeten Teilbeschluss des Amtsgerichts Pankow - 23 F 4007/21 - gemäß ihrem [...]
KG - Beschluss vom 14.05.2024 (1 VA 13/24)

Antrag auf Anerkennung einer in Israel erfolgten Scheidung

Der Antrag wird zurückgewiesen. I. Der in Israel geborenen Beteiligten sind israelische Staatsangehörige mosaischen Glaubens. Die Beteiligte zu 2 besitzt darüber hinaus seit ihrer Geburt die deutsche [...]
KG - Beschluss vom 11.04.2024 (16 WF 32/24)

Vortrag zu den tatbestandlichen Voraussetzungen des Scheidungsantrages für die Gewährung von Verfahrenskostenhilfe

Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den am 22. Februar 2024 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts Pankow - 203 F 455/24 - wird zurückgewiesen. Die sofortige Beschwerde des Antragstellers dagegen, dass das [...]
KG - Beschluss vom 10.04.2024 (16 WF 32/24)

Voraussetzungen für die Gewährung von Verfahrenskostenhilfe für ein scheidungsrechtliches Verfahren bei geringer Aussicht auf Erfol...

Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den am 22. Februar 2024 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts Pankow - 203 F 455/24 - wird zurückgewiesen. Die sofortige Beschwerde des Antragstellers dagegen, dass das [...]
KG - Beschluss vom 09.04.2024 (16 UF 60/23)

Erfordernis der erneuten Auskunftspflicht der Kindesmutter zur Berechnung des Unterhaltsanspruchs der Kinder bei Leistungsunfähigkei...

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den am 10. Mai 2023 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts Pankow - 28 F 6181/17 - wird auf deren Kosten nach einem Beschwerdewert von 8.422,60 € zurückgewiesen. I. Die [...]
KG - Beschluss vom 02.04.2024 (16 UF 60/23)

Auskunftsanspruch als Hilfsanspruch zum damit verbundenen Zahlungsanspruch auf Unterhalt; Verfügen der minderjährigen Kinder über...

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den am 10. Mai 2023 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts Pankow - 28 F 6181/17 - wird auf deren Kosten nach einem Beschwerdewert von 8.422,60 € zurückgewiesen. I. Die [...]
KG - Beschluss vom 11.03.2024 (16 UF 112/23)

Durchführen eines Versorgungsausgleichs bei grober Unbilligkeit; Abheben von Geld von den Konten des Ehegatten ohne dessen Wissen...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Ausspruch zum Versorgungsausgleich in dem am 30. August 2023 verkündeten Scheidungsverbundbeschluss des Amtsgerichts Schöneberg - 93 F 43/21 - wird auf ihre Kosten nach [...]
KG - Beschluss vom 12.01.2024 (16 UF 59/22)

Ausschluss der persönlichen Umgangsregelung zwischen Vater und Tochter einschließlich elektronischer Kontakte zum Wohl des Kindes;...

Die Beschwerde des Vaters gegen Ziff. 1 des am 6. April 2022 erlassenen Beschlusses des Amtsgerichts Pankow - 14 F 6691/19 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der persönliche Umgang des Vaters mit der am 13. [...]
KG - Beschluss vom 10.01.2024 (16 UF 98/23)

Zurückweisung eines Antrags der Annehmenden eine volljährige Ukrainerin als Kind anzunehmen; Fehlen eines typischen Eltern-Kind-Verhältnisse...

Die Beschwerden der Anzunehmenden und des Annehmenden gegen den am 27. Juni 2023 erlassenen Beschlusses des Amtsgerichts Pankow - 23b F 7801/22 - werden auf ihre Kosten nach einem Beschwerdewert von 150.000 € [...]