2. Handbücher
  3. Handbuch Sozialrecht
  4. 6 SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung
  5. 6/3 Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
  6. 6/3.5 Mehrstufenschema des BSG für Arbeiter

6/3.5 Mehrstufenschema des BSG für Arbeiter

Autor: Nau

Das BSG hat in ständiger Rechtsprechung zunächst für die Arbeiterberufe ein nach der Leistungsqualität differenzierendes Mehrstufenschema entwickelt, das sich wie folgt darstellt:

Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion und diesen gleichgestellte besonders hoch qualifizierte Facharbeiter

Facharbeiter

angelernte Arbeiter

ungelernte Arbeiter

Zu beachten ist hierbei, dass der Versicherte im Rahmen der Beurteilung des Vorliegens von Berufsunfähigkeit nur auf solche Tätigkeiten verwiesen werden darf, die für die jeweils niedrigere Gruppe prägend sind.9)

In die Gruppe der Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion fallen die Versicherten, die gegenüber mehreren anderen Facharbeitern weisungsbefugt sind. Maßgeblich ist hierbei, dass der Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion die ihm unterstellten Arbeiter beaufsichtigt, Weisungen erteilt hinsichtlich der Durchführung und Festlegung der auszuführenden Arbeiten und vor diesem Hintergrund durch eine besondere Verantwortung gekennzeichnet ist.10) Nicht entscheidend ist hierbei, gegenüber wie vielen ihm unterstellten Mitarbeitern Weisungsbefugnisse bestehen.

Beispiel